201140212023-07-27T19:48:00Z52;09;Militärflugzeug;Militärflugplatz;Lebensqualität;Bern (Kanton);LärmbelästigungMo.5Motion2583f1131Allemann EviAllemannFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2011-09-30T00:00:00Z484820L04K04020404Militärflugzeug1L05K0402010501Militärflugplatz1L04K06020308Lärmbelästigung1L05K0109040202Lebensqualität1L05K0301010104Bern (Kanton)23NormalNR1NationalratN2013-09-26T00:00:00ZAblehnung22-2011-11-16T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2011-09-30T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2013-09-26T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12666f3830Carobbio Guscetti MarinaCarobbio Guscetticosign2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-Jürgcosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2745m4032Jans BeatJanscosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2648m1279Nordmann RogerNordmanncosign2522m499Pedrina FabioPedrinacosign2734m4007Chopard-Acklin MaxChopard-Acklincosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2583f1131Allemann EviAllemannFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor11.4021229Erledigt006Begründung<p>Die Regionen rund um die Militärflugplätze sind einer hohen Lärmbelastung durch Kampfjets ausgesetzt. Das beeinträchtigt die Wohn- und Lebensqualität ebenso wie die touristische Attraktivität der betroffenen Regionen. So ist auch der Flugplatz Meiringen stark von der Lärmproblematik betroffen, zumal dort hauptsächlich die F/A-18 zum Einsatz kommen und mit den überaus lauten Nachbrennern starten. </p><p>Der Tourismus ist im Berner Oberland ein wichtiger Pfeiler der regionalen Wirtschaft. Klagen von Feriengästen, aber auch von Anwohnerinnen und Anwohnern haben sich in den letzten Jahren gehäuft. Die Armee muss das Problem der übermässigen Lärmbelastung endlich ernst nehmen und auf diese ein angemessenes Mass eindämmen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die regionalen Vertreter des Kontaktgremiums haben ein Forderungspaket formuliert, das als Basis für Verhandlungen mit dem VBS dienen sollte. Eine Reduktion der Jetbewegungen auf 2500 war ein Element daraus. Der Bundesrat ist sich der Problematik bewusst und nimmt die Bedenken der betroffenen Bevölkerung ernst. Das VBS ist der Region in Bezug auf die Sommerpause entgegengekommen und hat auch bezüglich des Erhalts der Arbeitsplätze eine Absichtserklärung abgegeben.</p><p>Die Motion verlangt eine Reduktion der Flugbewegungen für Meiringen auf 2500, ohne zwischen Jet-, Propeller- und Helikopterbewegungen zu unterscheiden. In Meiringen finden jährlich allein rund 2000 Bewegungen mit Propellerflugzeugen und Helikoptern statt. Eine Beschränkung auf insgesamt 2500 Flugbewegungen, wie sie die Motion verlangt, ist schon deshalb nicht möglich. Auch eine Beschränkung auf 2500 Jetbewegungen kommt nicht in Betracht, weil dadurch kein wirtschaftlich vertretbarer Betrieb des Flugplatzes Meiringen mehr möglich wäre.</p><p>Schliesslich wäre eine Reduktion der Flugbewegungen auf 2500 auch nicht vertretbar ohne Verlagerung auf andere Flugplätze, wie es die Motion verlangt. Dadurch würde das erforderliche Training der Piloten verunmöglicht, und es müssten Einschränkungen bezüglich der Wahrung der Lufthoheit in Kauf genommen werden.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Anzahl Flugbewegungen auf dem Flugplatz Meiringen auf 2500 pro Jahr zu senken und damit die Forderungen des Kontaktgremiums mit der betroffenen Bevölkerung zu respektieren. Eine Verlagerung auf andere Militärflugplätze ist ausgeschlossen.</p>1Titel des GeschäftesWeniger militärischer Fluglärm