201141592023-07-27T21:25:57Z15;55;nachhaltige Nutzung;ökologische Wirtschaft;Holzindustrie;Inlandsproduktion;Wettbewerbsfähigkeit;Erhaltung von Arbeitsplätzen;WechselkursIp.8Interpellation2713m3910von Siebenthal Erichvon SiebenthalFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2011-12-23T00:00:00Z494901L03K070504Holzindustrie1L04K07060204Inlandsproduktion1L05K0702030308Erhaltung von Arbeitsplätzen1L06K060103010101nachhaltige Nutzung1L05K0703040305Wettbewerbsfähigkeit1L04K11030304Wechselkurs2L05K0704060215ökologische Wirtschaft22DiskussionNR1NationalratN2012-03-16T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2013-12-13T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322012-02-22T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2011-12-23T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2013-12-13T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12670m3867Aebi AndreasAebi Andreascosign2519m542Mörgeli ChristophMörgelicosign2681f3878Flückiger-Bäni SylviaFlückiger Sylviacosign2512m490Lustenberger RuediLustenbergercosign2270m15Binder MaxBindercosign2497m473Hassler HansjörgHasslercosign3001m4096Gmür AloisGmür Aloiscosign3010m4100Rösti AlbertRösticosign3002m4103Hausammann MarkusHausammanncosign2713m3910von Siebenthal Erichvon SiebenthalFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor11.4159229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>1. Der Bundesrat ist sich der schwierigen Lage der Waldwirtschaft und der waldnahen Holzwirtschaft sowie deren Bedeutung bewusst. Er setzt sich deshalb im Rahmen seiner Möglichkeiten für den Erhalt einer effizienten einheimischen holzverarbeitenden Industrie ein (siehe Antwort zur Interpellation Flückiger 11.3968).</p><p>2. Die Wald- und Holzwirtschaft leistet mit der Holznutzung und -verarbeitung einen wichtigen Beitrag zu den energie-, klima- und ressourcenpolitischen Zielen des Bundes. Sie erbringt dabei auch Leistungen, welche der Erholung und der Förderung der Artenvielfalt (z. B. durch die Schaffung von lichten Wäldern mit vielen Arten) zugutekommen, und ermöglicht die Pflege des Schutzwaldes. Aus diesen Gründen ist es ein explizites Ziel der Waldpolitik 2020 des Bundesrates, das nachhaltige Holznutzungspotenzial der Schweiz auszuschöpfen.</p><p>3. Die Nachfrage nach Schweizer Holz ist eine der Voraussetzungen dafür, dass das Ziel der Nutzung des nachhaltig verfügbaren Holzes erreicht werden kann (siehe Frage 2). Auch deshalb lancierte das Bafu die Kampagne "Stolz auf Schweizer Holz", welche im Oktober 2011 angelaufen ist. Sie soll die Holznutzung fördern und die Bevölkerung sensibilisieren.</p><p>4. Die Holzwirtschaft ist Teil der grünen Wirtschaft. Forschung, Entwicklung und Investitionen sind für diesen aufstrebenden und zukunftsweisenden Wirtschaftszweig zentral. Der Bundesrat unterstützt die Entwicklungen im allgemeinen Bereich der Grünen Wirtschaft mit dem Masterplan Cleantech und im spezifischen Bereich der Holzwirtschaft mit dem Aktionsplan Holz und der Waldpolitik 2020. Zudem hat der Bundesrat mit seinem Themenentscheid das Nationale Forschungsprogramm "Ressource Holz" (NFP 66) lanciert, welches mit 18 Millionen Franken dotiert ist. Die Forschungsarbeiten dazu haben im Januar 2012 begonnen.</p><p>5. Die Problematik des starken Frankens ist in der Antwort zur Frage 1 und in der Interpellation Flückiger 11.3968 behandelt. Wenn Holzindustriewerke im Ausland subventioniert werden, stellt dies für die Schweizer Holzwirtschaft ein Erschwernis dar. Gemäss Artikel 38a Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über den Wald (WaG; SR 921.0) gewährt der Bund Finanzhilfen ausschliesslich an Massnahmen, welche die Wirtschaftlichkeit der Waldbewirtschaftung verbessern. Durch dieses Kriterium und die namentliche Aufführung der Subventionstatbestände (Art. 38a Abs. 1 Bst. a bis d WaG) sind diese von vornherein stark eingeschränkt. Einschränkungen ergeben sich aber auch aus dem WTO-Übereinkommen über Subventionen und Ausgleichsmassnahmen sowie den Freihandelsabkommen, welche zum Ziel haben, dass der Wettbewerb nicht verfälscht wird.</p><p>6. Der Bundesrat ist sich der Anforderungen der Holzwirtschaft an eine funktionsfähige Logistik bewusst. SBB Cargo bietet heute im Einzelwagenladungsverkehr ein Netzangebot mit über 500 Punkten an. Ein Teil dieser Bedienpunkte lässt sicherheitstechnisch einen Holzverlad zu und ist hierfür geöffnet. Nach einer deutlichen Reduktion der Verlademöglichkeiten hat dieses Angebot - mit Ausnahme von kleineren Optimierungen - seit 2005 Bestand. Die Lagerung von Holz bleibt nur für ausserordentliche Ereignisse eine Option (z. B. bei grossen Sturmereignissen).</p><p>Der Bundesrat verlangt von SBB Cargo die Erbringung kostendeckender Leistungen. Das Netz von SBB Cargo entwickelt sich daher dynamisch und wird laufend an veränderte Verkehrsströme angepasst. Dies kann auch beinhalten, dass Anpassungen des Bediennetzes von SBB Cargo Veränderungen für die verladende Holzindustrie mit sich bringen. Der Bundesrat erwartet von SBB Cargo, dass gemeinsam mit der Branche nach Lösungen gesucht wird, die für alle Seiten tragbar sind. Daneben hat der Bundesrat im Rahmen der Motion 10.3881, "Zukunft des Schienenverkehrs in der Fläche", den Auftrag erhalten, eine Gesamtkonzeption für die zukünftige Förderung des schweizerischen Schienengüterverkehrs zu erarbeiten. In diesem Rahmen werden auch die Bedürfnisse der Wald- und Holzwirtschaft analysiert, und daraus wird der damit verbundene Handlungsbedarf abgeleitet.</p><p>7. Konkrete Massnahmen des Bundes zu den erwähnten Problemstellungen sind in den einzelnen Antworten enthalten (NFP 66, Kampagne "Stolz auf Schweizer Holz", Umsetzung der Motion 10.3881). Im Allgemeinen werden im Rahmen der Umsetzung der Waldpolitik 2020 und der Weiterführung der Ressourcenpolitik Holz (Aktionsplan Holz) effiziente und zielorientierte Massnahmen geprüft. Der Massnahmenplan des Bundes zur Waldpolitik 2020 soll Mitte 2012 publiziert werden.</p><p>8. Der Nutzen des Schweizer Waldes für Private und die Öffentlichkeit wird auf über 10 Milliarden Franken pro Jahr geschätzt (Schweizerische Zeitschrift für Forstwesen 1999, 150, 2; Schutz vor Naturgefahren, Biodiversität, Erholung, Holzverkauf, Wertschöpfungskette Holz usw.). Ein Teil dieses Nutzens kommt der Holzindustrie selber zugute, z. B. durch die Wertschöpfung bei der Verarbeitung von Holz. Dies ermöglicht eine regionale Wertschöpfung, die insbesondere dezentral gelegenen Regionen zugutekommt. Ein anderer Teil des Nutzens fällt für die Öffentlichkeit an. Dies sind z. B. die Substitutionseffekte von CO2 durch die Verwendung von Holz.</p><p>Die Auswirkungen eines Verlustes der Schweizer Green-Tech-Holzindustrie wären negativ. Aufgrund der komplexen und nicht immer eindeutig zuzuordnenden Zusammenhänge ist es aber schwierig, die finanziellen Auswirkungen zu quantifizieren.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Die Holznutzung in der Schweiz erschliesst der Öffentlichkeit jährlich Leistungen in Milliardenhöhe, die nicht im BIP ausgedrückt werden. Die nachhaltige Holznutzung ermöglicht die Inlandversorgung mit dem ökologischen Bau- und Brennstoff, gewährleistet die Schutzwaldfunktion, sichert den Grundwasserschutz, ermöglicht eine sichere Erholungsleistung und erhöht die Biodiversität (vgl. Bafu-Studie, Hintermann und Weber).</p><p>Die aktuelle Währungsschwäche hat akut existenzgefährdende Ausmasse angenommen. Jeder aus der Schweiz verschwindende Verarbeitungsbetrieb ist unwiederbringlich verloren und verursacht in der Zukunft längere Transportwege für den Rohstofftransport.</p><p>Der Bundesrat wird deshalb ersucht, auf folgende Fragen Antwort zu geben:</p><p>1. Erachtet er es ebenfalls als zwingende Notwendigkeit, eine einheimische holzverarbeitende Industrie und die damit verbundenen Arbeitsplätze in der Schweiz zu erhalten?</p><p>2. Ist er ebenfalls der Meinung, dass die Waldleistungen Rohstoff- und Energieversorgung, Schutz vor Naturgefahren, Grundwasserschutz, sichere Erholung und Artenvielfalt nur mit einer konsequenten und nachhaltigen Holznutzung erreicht werden können?</p><p>3. Vertritt er auch die Haltung, dass eine konsequente und nachhaltige Holznutzung nur möglich ist, wenn eine entsprechende Nachfrage nach einheimischem Holz vorhanden ist?</p><p>4. Vertritt er auch die Meinung, dass es ein Bestreben sein muss, die Green-Tech-Industrie Holzwirtschaft im Inland zu erhalten?</p><p>5. Ist er auch der Meinung, dass die aktuelle Währungsschwäche ungleich lange Spiesse zwischen der einheimischen Holzindustrie und ausländischen Werken schafft, die mit bis zu 30 Prozent Subventionen (nicht rückzahlbar) finanziert wurden?</p><p>6. Ist er sich bewusst, dass sich die heutigen Möglichkeiten zur Lagerung und zum Transport von Holz mit der Bahn im Vergleich zur Situation im Jahr 2000 deutlich verschlechtert haben?</p><p>7. Welche Massnahmen in Bezug auf oben erfragte Problemstellungen (Antwort nach Aufzählungspunkten erwünscht) ist er bereit, innert nützlicher Frist zu treffen?</p><p>8. Mit welchen Mehrkosten und Auswirkungen hinsichtlich der Waldleistungen und der Öffentlichkeit rechnet der Bund, wenn es nicht gelingen sollte, die einheimische Green-Tech-Holzindustrie in der Schweiz zu erhalten?</p>1Titel des GeschäftesHaltung und Massnahmen für den Erhalt der einheimischen Green-Tech-Holzindustrie