201141812025-06-24T23:48:54Z48;Radfahrer/in;Sicherheit im Strassenverkehr;Radweg;VerkehrszeichengebungMo.5Motion3003m4093Glättli BalthasarGlättliFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2011-12-23T00:00:00Z494901L06K180102010105Radfahrer/in1L05K1802020301Sicherheit im Strassenverkehr1L05K1803010207Radweg1L05K1802040601Verkehrszeichengebung11BekämpftNR1NationalratN2012-03-16T00:00:00ZBekämpft. Diskussion verschoben273NormalNR1NationalratN2012-06-15T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2012-12-13T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2014-06-02T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2014-06-02T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 14.00603NormalSR2StänderatS2014-06-10T00:00:00ZAbschreibung153NormalSR2StänderatS2014-06-10T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 14.0060+2012-02-01T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0KVF-SR22Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen SRKVF-SKVF22SR2StänderatS12011-12-23T00:00:00Z4901UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2011-12-23T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2012-06-15T00:00:0011Motion an 2. Rat2012-12-13T00:00:0026Angenommen2014-06-10T00:00:00229Erledigt2012-12-13T00:00:00Z494906deNR1NationalratN12638m1142Wobmann WalterWobmanncontrovert3003m4093Glättli BalthasarGlättliFraktion GG6Grüne Fraktionauthor11.4181229Erledigt0true06Begründung<p>Insbesondere bei Kreuzungen oder einer mehrspurigen Verkehrsführung mit einem Radstreifen zwischen den Spuren entstehen immer wieder gefährliche Situationen für Velofahrende. Aus diesem Grund hat z. B. die Stadt Zürich an neuralgischen Stellen solche roten Einfärbungen aufgebracht. Aufgrund der heutigen Rechtslage ist eine solche rote Einfärbung grundsätzlich nicht vorgesehen. Entsprechend erforderte jede einzelne Einfärbung eine besondere Bewilligung des Bundesamtes für Strassen für einen Versuchsbetrieb.</p><p>Mit der vorgeschlagenen Ergänzung der SSV würde künftig die unbürokratische und rasche Einfärbung einzelner Gefahrenstellen möglich. Gleichzeitig bliebe gewährleistet, dass Radstreifen nicht flächendeckend, sondern nur bei besonders gefährlichen Stellen eingefärbt werden. Fachleute gehen nämlich davon aus, dass die erhoffte Schutzwirkung wesentlich grösser ist, wenn sich Autofahrende nicht an durchgehende rote Markierungen gewöhnen - wie sie z. B. in Deutschland üblich sind -, sondern diese Markierungen bloss bei wirklichen Gefahrensituationen angebracht werden.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat teilt die Meinung, wonach mit der vom Motionär vorgeschlagenen Massnahme ein Beitrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit von Velofahrerinnen und Velofahrern geleistet werden könnte.</p><p>Das Bundesamt für Strassen hat im Frühling 2011 der Stadt Zürich eine Ausnahmebewilligung erteilt, damit diese versuchsweise verschiedene spezifische Gefahrenstellen von Radstreifen rot hat einfärben können. Da die ersten Ergebnisse des Versuchs erfolgversprechend sind, ist der Bundesrat bereit, den Verordnungstext entsprechend anzupassen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Signalisationsverordnung (SSV) so anzupassen, dass eine teilweise rote Einfärbung von Radstreifen bei besonders gefährlichen Stellen möglich wird. Dazu wäre Artikel 74 Absatz 7 SSV sinngemäss mit folgender Bestimmung zu ergänzen:</p><p>Radstreifen können an Stellen, bei denen die Radfahrer durch Motorwagen besonders gefährdet sind (z. B. bei gefährlichen Verzweigungen), rot eingefärbt werden.</p>1Titel des GeschäftesErhöhung der Sicherheit für Radfahrer durch rote Einfärbung von Radstreifen bei Gefahrenstellen