Die schweizerische Umweltpolitik geht zunehmend in die Richtung einer Strategie zur nachhaltigen Nutzung der Ressourcen, in der der grünen Wirtschaft eine Hauptrolle zukommt. In seinem Entwurf zur Konferenz Rio plus 20 schlägt der Bund der internationalen Gemeinschaft einen Fahrplan vor, der den Weg hin zu einer grünen Wirtschaft aufzeigt. Dieser Fahrplan soll eine Vision und Ziele sowie einen Umsetzungsplan formulieren und eine ganze Anzahl Instrumente und gute Praktiken vorschlagen. Die Schweiz selber besitzt nun aber bis zum heutigen Tag keinen solchen Fahrplan. Der Bundesrat hat sechs Interventionsbereiche vorgestellt. Doch sind diese Bereiche sehr unterschiedlich und entsprechen nicht einer koordinierten und wohldurchdachten Strategie. Der sechste Interventionsbereich, der Masterplan Cleantech, ist am detailliertesten ausgearbeitet. Das Hauptziel dieses Masterplans ist jedoch sehr spezifisch: Es geht darum, die Schweiz auf dem Cleantech-Markt zu positionieren. Der Masterplan kann also keinesfalls sozusagen als Hut dienen für die Politiken des Bundes im Bereich der grünen Wirtschaft. Gegenwärtig enthält er im Übrigen weder operative Ziele noch einen Umsetzungszeitplan. <\/p>
Parallel dazu erarbeitet der Bundesrat verschiedene Politiken, die einen starken Zusammenhang mit der nachhaltigen Nutzung der Ressourcen und der grünen Wirtschaft haben, insbesondere die Energieperspektiven 2050, den Aktionsplan \"Koordinierte Energieforschung Schweiz\" (2012), die Strategie Nachhaltige Entwicklung, die Klimapolitik und die Biodiversitätsstrategie. Diese Strategien sollten klar abgestimmt sein auf die Strategie des Bundesrates für eine grüne Wirtschaft, und zwar hinsichtlich der Ziele, der Planung sowie des Monitorings.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Mit dem Bundesratsbeschluss vom Oktober 2010 zur grünen Wirtschaft wurden Aufträge in sechs Handlungsfeldern erteilt, in welchen beträchtliches Potenzial zur Schonung natürlicher Ressourcen besteht und welche zugleich die Wettbewerbskraft der Schweizer Wirtschaft stärken.<\/p>
Der Bundesrat hat das UVEK gleichzeitig beauftragt, ihm bis Ende 2012 über den Stand der Umsetzung in den sechs Handlungsfeldern Bericht zu erstatten und allenfalls weitere Anträge zu unterbreiten. In diesem Rahmen wird ein möglichst umfassendes und auf die internationalen Diskussionen (EU, Rio plus 20 usw.) sowie andere Politikprogramme des Bundes (Energiestrategie 2050, Klimapolitik usw.) abgestimmtes Konzept zur grünen Wirtschaft erarbeitet.<\/p>
Die Anliegen der Postulantin werden folglich im Rahmen laufender Arbeiten bereits erfüllt.<\/p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Bericht zu unterbreiten, der Antwort gibt auf folgende Fragen:<\/p>
- Es gilt, eine Strategie für eine grüne Wirtschaft und Cleantech zu entwickeln, die kohärent ist und im Einklang steht mit dem Entwurf zu dem internationalen Fahrplan, den der Bundesrat im Hinblick auf die Konferenz Rio plus 20 vorgelegt hat. Wie will der Bundesrat dies bewerkstelligen?<\/p>
- Wie wird sich diese Strategie mit den anderen Politiken des Bundesrates im Zusammenhang mit der nachhaltigen Nutzung der Ressourcen zu einem Ganzen fügen, namentlich mit den Energieperspektiven 2050, dem Aktionsplan \"Koordinierte Energieforschung Schweiz\" (2012), der Strategie Nachhaltige Entwicklung, der Klimapolitik und der Biodiversitätsstrategie?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Kohärenz zwischen Politik für eine grüne Wirtschaft und anderen Strategien zur nachhaltigen Nutzung von Ressourcen"}],"title":"Kohärenz zwischen Politik für eine grüne Wirtschaft und anderen Strategien zur nachhaltigen Nutzung von Ressourcen"}