201150052024-07-23T19:09:05Z2811;Nigeria;AusschaffungFra.14Fragestunde. Frage2673m3870Baettig DominiqueBaettigFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2011-03-07T00:00:00Z484817L04K03040510Nigeria1L06K010801020102Ausschaffung12011-03-07T00:00:00Z0EJPD5Justiz- und Polizeidepartementtrue2011-03-07T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-03-07T00:00:00229Erledigtde2673m3870Baettig DominiqueBaettigFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor11.5005229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Vorbereitungsarbeiten des Bundesamtes für Migration (BFM) für die Wiederaufnahme der zwangsweisen Rückführungen nach Nigeria laufen wie geplant. Nach Absprache mit den nigerianischen Behörden werden vorerst allen rückzuführenden Personen, welche als nigerianische Staatsangehörige identifiziert wurden, selbstständige Ausreisen auf einem Linienflug angeboten. Falls die betroffenen Personen nicht selbstständig ausreisen, wird in einem weiteren Schritt eine zwangsweise Rückführung durchgeführt. Eine erste Delegation aus Nigeria zur Identifizierung eigener Staatsangehöriger hat im Dezember 2010 aus einer Gruppe von 135 Personen insgesamt 126 Personen identifiziert, was einer Erkennungsquote von 93 Prozent entspricht. Von den identifizierten Personen sind bis heute bereits über 60 Prozent ausgereist. Eine zweite nigerianische Delegation ist derzeit daran, erneut mit über 120 Personen Identifikationsgespräche zu führen. Zwangsweise Rückführungen nach Nigeria wurden im Januar 2011 mit der Teilnahme an einem europäischen Sammelflug der Frontex wieder aufgenommen. Die baldige Teilnahme an einem weiteren Frontex-Flug ist in Vorbereitung. Das BFM gibt aus Sicherheitsgründen vorgängig nicht bekannt, wann diese Rückführungen stattfinden.</p>5Eingereichter Text<p>Das Bundesamt für Migration gab in seiner Medienmitteilung vom 5. November 2010 bekannt, die Rückführungsflüge nach Nigeria würden ab dem 1. Januar 2011 wiederaufgenommen. Allerdings gab es bis heute nur eine Beteiligung an einem europäischen Rückführungsflug für drei nigerianische Staatsangehörige. Obwohl die Schweiz und Nigeria eine Migrationspartnerschaft unterzeichnet haben, wurde bisher kein einziger Flug organisiert.</p><p>- Warum also wurde die Wiederaufnahme der Rückführungsflüge bekanntgemacht, wo doch gar keine stattfinden?</p><p>- Wann findet der nächste Rückführungsflug statt?</p>1Titel des GeschäftesWiederaufnahme der Rückführungsflüge nach Nigeria (1)