201151012024-07-23T19:13:27Z2811;Asylbewerber/in;Reise;Papierlose/r;Staatsangehörigkeit;HeimatFra.14Fragestunde. Frage2496f472Haller Vannini UrsulaHallerFraktion BDBD136Fraktion BDauthorNR1NationalratN2011-03-14T00:00:00Z484817L05K0108010102Asylbewerber/in1L04K05060106Staatsangehörigkeit1L05K0506010402Papierlose/r1L05K0101010311Reise1L04K01060104Heimat12011-03-14T00:00:00Z0EJPD5Justiz- und Polizeidepartementtrue2011-03-14T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-03-14T00:00:00229Erledigtde2496f472Haller Vannini UrsulaHallerFraktion BDBD136Fraktion BDauthor11.5101229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Es ist bekannt, dass in einzelnen Fällen Personen mit einer vorläufigen Aufnahme in ihr Herkunftsland reisten. Es liegt auf der Hand, dass solche Reisen mit dem Status der vorläufigen Aufnahme im Widerspruch stehen können, wobei nicht in jedem Fall, etwa bei schwerer Krankheit, missbräuchliches Verhalten vorliegen muss. Wenn das Bundesamt für Migration von solchen Reisen Kenntnis erhält, prüft es die Aufhebung der vorläufigen Aufnahme. Das Bundesamt für Migration prüft auch, ob weitergehende Massnahmen zur Bekämpfung solcher Missbräuche nötig sind. Zu den Reisedokumenten: Personen, die vorläufig aufgenommen wurden, können ein Ersatzreisedokument beantragen, wenn sie beweisen können, dass sie schriftenlos sind. Auch vorläufig Aufgenommene, welche im Besitz eines heimatlichen Reisedokuments sind, können ein Gesuch um Bewilligung zur Wiedereinreise in die Schweiz stellen. Massgebende Rechtsgrundlage ist die Verordnung über die Ausstellung von Reisedokumenten für ausländische Personen.</p>5Eingereichter Text<p>Ist es richtig, dass vorläufig aufgenommene Personen, z. B. aus Eritrea, scheinbar problemlos in ihr Herkunftsland zurückkehren können und dafür ein Reisedokument des Bundesamtes für Migration erhalten, sofern sie schriftenlos sind, und dass sie dann wieder in die Schweiz einreisen können, obwohl die vorläufige Aufnahme damit begründet wurde, dass eine Rückkehr in den Herkunftsstaat nicht zumutbar oder unzulässig ist?</p>1Titel des GeschäftesReisen in den Herkunftsstaat von vorläufig Aufgenommenen (1)