201151492024-07-23T19:01:35Z2811;Asylbewerber/in;Nigeria;AusschaffungFra.14Fragestunde. Frage2673m3870Baettig DominiqueBaettigFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2011-03-14T00:00:00Z484817L06K010801020102Ausschaffung1L05K0108010102Asylbewerber/in1L04K03040510Nigeria12011-03-14T00:00:00Z0EJPD5Justiz- und Polizeidepartementtrue2011-03-14T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-03-14T00:00:00229Erledigtde2673m3870Baettig DominiqueBaettigFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor11.5149229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Vor rund einem Monat haben die Schweiz und Nigeria eine Absichtserklärung zur Errichtung einer Migrationspartnerschaft unterzeichnet. Diese umfasst unter anderem auch die Zusammenarbeit im Bereich der Rückübernahme von Personen, die sich irregulär in der Schweiz aufhalten. Gestützt auf diese Absichtserklärung treibt das Bundesamt für Migration die Arbeiten zur Wiederaufnahme von Sonderflügen voran. Ein Termin für die Durchführung eines schweizerischen Sonderfluges nach Nigeria steht heute aber noch nicht fest. Seit Januar 2011 führt das Bundesamt für Migration zwangsweise Rückführungen nach Nigeria mithilfe europäischer Sammelflüge mit Frontex durch. </p>5Eingereichter Text<p>In der Antwort auf meine Frage 11.5005 hat der Bundesrat erklärt, dass die Wiederaufnahme der Rückführungsflüge nach Nigeria wie geplant stattfinde. Die Schweiz hat jedoch bis zum heutigen Zeitpunkt selber keine Rückführungsflüge für jeweils rund 30 nigerianische Staatsangehörige organisiert, wie es vor März 2010 gehandhabt wurde.</p><p>Kann der Bundesrat angeben, wann die Schweiz neben den europäischen Flügen die eigenen Sonderflüge wieder aufnehmen wird?</p>1Titel des GeschäftesWiederaufnahme der Rückführungsflüge nach Nigeria (2)