201151882024-07-23T18:59:21Z34;Radio- und Fernsehgebühren;berufliche Bildung;Beruf in der KommunikationsbrancheFra.14Fragestunde. Frage2647m1267Stöckli HansStöckliFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2011-03-14T00:00:00Z484817L05K1202040105Radio- und Fernsehgebühren1L04K12020302Beruf in der Kommunikationsbranche1L03K130202berufliche Bildung12011-03-14T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2011-03-14T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-03-14T00:00:00229Erledigtde2647m1267Stöckli HansStöckliFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor11.5188229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Der Bund unterstützt bereits in Anwendung von Artikel 76 RTVG die Aus- und Weiterbildung von Programmschaffenden mit etwa einer Million Franken pro Jahr. Diese Unterstützung kommt anerkannten Aus- und Weiterbildungsinstitutionen wie dem Medienausbildungszentrum (MAZ), dem Corso di Giornalismo, dem Centre romand de formation des journalistes (CRFJ) und der Radioschule "Klipp und Klang" zu. Der heutige Vertrag mit der Billag sieht eine erfolgsorientierte Abgeltung vor. Der Gewinn ergibt sich, indem von der Abgeltung alle Kosten für die Leistungserbringung in Abzug gebracht werden. Dieser Gewinn kommt vollumfänglich der Gebührenerhebungsstelle zugute und kann nicht anderweitig verwendet werden. Wenn der Bund einen Auftrag ausschreibt, müssen damit Gewinnmöglichkeiten verbunden sein, sonst wird sich niemand bewerben. Dies gilt auch für die Zukunft. Die Ausschreibung hat dafür den Vorteil, dass durch den Wettbewerbsdruck die Abgeltung möglichst tief gehalten werden kann. </p>5Eingereichter Text<p>Am 7. März 2011 hat Frau Bundesrätin Doris Leuthard ausgeführt, dass der Gewinn der Billag in den Jahren 2008 und 2009 je rund 3 Millionen Franken und im Jahre 2010 rund 3,5 Millionen betrug.</p><p>- Wäre es nicht sinnvoll und staatspolitisch angezeigt, wenn diese Gewinne in die Aus- und Fortbildung unserer Medienschaffenden (privater und staatlicher Medien) investiert würden?</p><p>- Könnte dieses Anliegen bei der nächsten Ausschreibung aufgenommen werden?</p><p>- Wie könnte dieses Anliegen sonst erfüllt werden?</p>1Titel des GeschäftesBillag-Gewinne für die Ausbildung der Medienschaffenden verwenden