201153112024-07-23T18:59:23Z66;nukleare Sicherheit;Eidgenössisches Nuklear-Sicherheitsinspektorat;Bern (Kanton);KernkraftwerkFra.14Fragestunde. Frage2608f1147Kiener Nellen MargretKiener NellenFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2011-06-14T00:00:00Z484819L04K17030201Kernkraftwerk1L04K17030106nukleare Sicherheit1L04K08040707Eidgenössisches Nuklear-Sicherheitsinspektorat1L05K0301010104Bern (Kanton)22011-06-14T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2011-06-14T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-06-14T00:00:00229Erledigtde2608f1147Kiener Nellen MargretKiener NellenFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor11.5311229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) nimmt wie folgt Stellung: "Das TÜV-Nord-Gutachten wurde im Auftrag des Ensi 2006 erstellt. Die Erkenntnisse aus dem Gutachten sind in die Stellungnahme des Ensi zur periodischen Sicherheitsüberprüfung des Kernkraftwerks Mühleberg von 2007 eingeflossen. Diese Stellungnahme ist auf der Website des Ensi öffentlich zugänglich. In der Stellungnahme des Ensi ist festgehalten, dass der aktuelle Zustand des Kernmantels alle Anforderungen erfüllt und dass er auch ohne die Zuganker starken Belastungen standhält. Sofortmassnahmen sind deshalb nicht nötig.</p><p>Aus der Stellungnahme geht aber auch hervor, dass für den Langzeitbetrieb des Kernkraftwerks Mühleberg über 2012 hinaus weitere Massnahmen erforderlich sind. Dass Forderungen für einen Langzeitbetrieb des Kernkraftwerks Mühleberg bestehen, zeigt, dass das Ensi die Zuganker nicht als das endgültige Konzept zur Instandhaltung des Kernmantels akzeptiert. Die Stabilität der Zuganker kann nicht uneingeschränkt vorausgesetzt werden. Dies entspricht auch den Ergebnissen des TÜV-Nord-Gutachtens. Aktuell erfüllen die Zuganker aber die Anforderungen.</p><p>Um jedoch den langfristigen Betrieb des rissbehafteten Kernmantels abzusichern, ist ein neues Sicherheitskonzept, das sogenannte Instandhaltungskonzept, notwendig. Dieses Konzept hat die BKW dem Ensi fristgerecht Ende 2010 eingereicht. Derzeit überprüft das Ensi die eingereichten Unterlagen. Das Ensi hatte nie Einwände gegen eine Herausgabe jener Teile des Gutachtens, die keine Geschäftsgeheimnisse betreffen. Momentan ist das Gutachten Teil eines hängigen Gerichtsverfahrens. Liegt ein entsprechendes Gesuch um Einsicht vor, wird das Ensi das Gesuch nach den Vorgaben des Öffentlichkeitsgesetzes zu prüfen haben."</p>5Eingereichter Text<p>- Hat die BKW die Nachweise, die das TÜV-Nord-Gutachten vom Dezember 2006 (S. 73 bis 90) verlangt hat, erbracht?</p><p>- Wenn ja, sind die entsprechenden Dokumente der BKW und die Beurteilung des Ensi der Öffentlichkeit zugänglich?</p><p>- Wenn nein, aus welchen Gründen hat das Ensi auf diese Nachweise verzichtet? Ist die entsprechende Beurteilung des Ensi für die Öffentlichkeit zugänglich?</p><p>- Wenn diese Nachweise noch nachgefordert werden: Wie rechtfertigt das Ensi die lange Dauer der der BKW eingeräumten Frist?</p>1Titel des GeschäftesAKW Mühleberg. Nachweise für die Sicherheit bezüglich der Kernmantel-Durchrisse erbracht?