201153312023-07-28T11:29:32Z12;Verwahrung;Inhaftierung;Haftordnung;StatistikFra.14Fragestunde. Frage2705f3902Rickli NatalieRickli NatalieFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2011-09-12T00:00:00Z484820L05K0501010401Verwahrung1L03K020218Statistik1L04K05010106Inhaftierung1L04K05010303Haftordnung12011-09-19T00:00:00Z0EJPD5Justiz- und Polizeidepartementtrue2011-09-12T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-09-19T00:00:00229Erledigtde2705f3902Rickli NatalieRickli NatalieFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor11.5331229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Gegenwärtig befinden sich in der Schweiz:</p><p>- 157 Verwahrte in den Institutionen des Justizvollzugs;</p><p>- 507 Personen, die zur Behandlung von psychischen Störungen verurteilt wurden (stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB);</p><p>- 54 Personen, die zur Behandlung ihrer Sucht verurteilt wurden (stationäre therapeutische Massnahme nach Art. 59 und Art. 60 StGB).</p><p>Mit dem Inkrafttreten des revidierten Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches 2007 ist bei allen nach altem Recht verwahrten Personen überprüft worden, ob die Voraussetzungen für eine therapeutische Massnahme erfüllt sind. Per Ende 2006 wurden schweizweit insgesamt 282 Verwahrte verzeichnet. Die Überprüfungen haben bei allen Verwahrten stattgefunden. In 126 Fällen wird die Verwahrung nach neuem Recht fortgesetzt. In 12 Fällen steht das rechtskräftige Urteil noch aus.</p><p>Zu den bedingten Entlassungen kann ich Ihnen Angaben zu vier Kantonen (BE, BS, VD, ZH) machen, die insgesamt 106 Verwahrungen vollziehen und somit einen guten Überblick zur Situation in der Schweiz bieten. Seit 2007 wurden 7 Verwahrte bedingt entlassen, davon wurde eine Person ausgeschafft. Es musste eine Probezeitverlängerung ausgesprochen werden. Bislang gab es bei diesen bedingt Entlassenen keine Rückversetzungen.</p><p>Zur Umwandlung in nachträgliche stationäre Massnahmen: 115 altrechtlich Verwahrte befinden sich zurzeit in einer stationären Massnahme, 9 in einer ambulanten Massnahme. Bei den restlichen 20 zu einer Massnahme Verurteilten sind einige verstorben oder ausgeschafft worden. Bei anderen wurde die Massnahme aufgehoben, oder es wird zuerst die Zuchthausstrafe als Grundstrafe vollzogen.</p><p>Zu den gewährten Urlauben und Ausgängen kann ich Folgendes sagen: Die 157 Verwahrten betreffen 19 Kantone und eine Vielzahl von Einrichtungen. Schweizweit liegen keine diesbezüglichen Erhebungen vor.</p>5Eingereichter Text<p>- Wie viele Verwahrte (Art. 64 StGB) und wie viele stationär Behandelte (Art. 59 StGB) gibt es aktuell, aufgeteilt nach Kantonen?</p><p>- Wie viele Verwahrte wurden in den letzten fünf Jahren nach Artikel 64a Absatz 1 StGB bedingt entlassen?</p><p>- Bei wie vielen wurde die Probezeit verlängert?</p><p>- Wie viele Rückversetzungen gab es?</p><p>- Wie viele Verwahrungen wurden in den letzten fünf Jahren nachträglich in eine stationäre Massnahme umgewandelt?</p><p>- Wie viele Hafturlaube bzw. sogenannte Ausgänge gab es für Verwahrte?</p>1Titel des GeschäftesVerwahrungspraxis überprüfen