201153572023-07-28T00:02:21Z15;freie Schlagwörter: Umgehungsgeschäft;Wirtschaftssanktion;Syrien;ErdölFra.14Fragestunde. Frage2632m1120Sommaruga CarloSommaruga CarloFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2011-09-14T00:00:00Z484820L05K1002010503Wirtschaftssanktion1L04K17040202Erdöl1L04K03030119Syrien10WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2011-09-14T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-09-19T00:00:00229Erledigtde2632m1120Sommaruga CarloSommaruga CarloFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor11.5357229Erledigt005Eingereichter Text<p>Der Rat der Europäischen Union hat am 2. September 2011 die Sanktionen gegen das menschenverachtende Regime von Bashar Al-Assad verschärft und den Import von Erdöl aus Syrien gestoppt. Die Schweiz schloss sich bisher nicht an.</p><p>- Wie stark sind Rohstofffirmen mit Niederlassungen in der Schweiz ins Geschäft mit syrischem Erdöl involviert?</p><p>- Was unternimmt der Bundesrat, damit die Schweiz nicht wieder - wie schon beim Erdölembargo gegen Saddam Hussein - für Umgehungsgeschäfte missbraucht wird?</p>1Titel des GeschäftesEU-Erdölembargo gegen Syrien. Was macht die Schweiz?