201153842023-07-27T21:11:13Z66;nukleare Sicherheit;Eidgenössisches Nuklear-Sicherheitsinspektorat;KernkraftwerkFra.14Fragestunde. Frage2608f1147Kiener Nellen MargretKiener NellenFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2011-09-14T00:00:00Z484820L04K17030201Kernkraftwerk1L04K17030106nukleare Sicherheit1L04K08040707Eidgenössisches Nuklear-Sicherheitsinspektorat10UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2011-09-14T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-09-19T00:00:00229Erledigtde2608f1147Kiener Nellen MargretKiener NellenFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor11.5384229Erledigt005Eingereichter Text<p>Wenn das Ensi ein Atomkraftwerk nur im Fall unmittelbarer Gefahr vorsorglich ausser Betrieb nehmen bzw. die Freigabe einer Wiederinbetriebnahme verweigern zu können meint, mit welchen Sanktionen kann sichergestellt werden, dass die Atomkraftwerkbetreiber sämtliche Sicherheitsbestimmungen jederzeit einhalten und namentlich die Beherrschung der gesetzlichen Störfallszenarien der Gefährdungsannahmeverordnung jederzeit garantieren?</p>1Titel des GeschäftesEinhalten der Sicherheitsbestimmungen bei Atomkraftwerken