201153982023-07-27T20:36:22Z24;Liquidität;Schweizerische Nationalbank;BankFra.14Fragestunde. Frage2526m503Robbiani MeinradoRobbianiFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthorNR1NationalratN2011-09-14T00:00:00Z484820L04K11040101Bank1L04K11030204Liquidität1L05K1103010301Schweizerische Nationalbank22011-09-19T00:00:00Z0EFD7Finanzdepartementtrue2011-09-14T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-09-19T00:00:00229Erledigtde2526m503Robbiani MeinradoRobbianiFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthor11.5398229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Im August 2011 hat die Schweizerische Nationalbank (SNB) in mehreren Schritten beschlossen, die Liquidität auf dem Schweizerfranken-Geldmarkt signifikant zu erhöhen. Um den Frankenkurs zu schwächen, strebte sie eine Erhöhung der Giroguthaben der Banken bei der SNB von 30 Milliarden auf 200 Milliarden Franken an. Die Steuerung des Geldangebotes ist Aufgabe der Nationalbank, welche ihre Geld- und Währungspolitik unabhängig durchführt.</p><p>Die vorteilhafte Zinssituation kann in der Tat zu einer Überhitzungsgefahr auf dem Immobilienmarkt führen. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, hat der Bundesrat einerseits am 17. August eine Verschärfung der Eigenmittelvorgaben beschlossen. So sollen die Banken per 1. Januar 2012 Hypotheken, die über übliche Belehnungs- und Tragbarkeitsnormen hinausgehen, mit mehr Eigenmitteln unterlegen.</p><p>Andererseits wird im Rahmen einer Arbeitsgruppe unter der Leitung des Eidgenössischen Finanzdepartementes in enger Zusammenarbeit mit der SNB und der Finma die Einführung weiterer makroprudentieller Instrumente, namentlich eines antizyklisch wirkenden Kapitalpuffers, geprüft. Dieser Puffer soll die Banken verpflichten, bei einer Überhitzung auf dem Kreditmarkt zeitlich limitiert zusätzliche Eigenmittel zu halten. Ergänzend zu diesen Massnahmen wird die Finma weiterhin die Durchsetzung der qualitativen Vorgaben bei der Kreditvergabe überwachen.</p>5Eingereichter Text<p>Die Schweizerische Nationalbank hat beschlossen, dem Bankensektor einen zusätzlichen Betrag von 200 Milliarden Franken zur Verfügung zu stellen.</p><p>Welche Massnahmen wurden ergriffen, um zu verhindern, dass diese Liquidität die Immobilienblase - deren Existenz zu bestreiten im Interesse der Banken liegt - nährt oder für Spekulationsgeschäfte eingesetzt wird?</p>1Titel des GeschäftesEine Liquiditätsspritze von 200 Milliarden Franken