201154442023-07-28T09:24:13Z66;Sonnenenergie;Subvention;ItalienFra.14Fragestunde. Frage2664m3828Cassis IgnazioCassisFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2011-09-21T00:00:00Z484820L03K170505Sonnenenergie1L05K1102030202Subvention1L04K03010503Italien20WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2011-09-21T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-09-26T00:00:00229Erledigtde2664m3828Cassis IgnazioCassisFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor11.5444229Erledigt005Eingereichter Text<p>Seit letztem Mai ist in Italien ein Dekret in Kraft ("Quarto conto energia"), das vorsieht, die finanzielle Unterstützung für Solarstromanlagen um 10 Prozent zu erhöhen, wenn Produkte aus der EU verwendet werden. Da Italien für die Schweiz einen wichtigen Fotovoltaikmarkt darstellt, werden die in der Schweiz tätigen Firmen auf diese Weise sowie aufgrund des Wechselkurses stark benachteiligt.</p><p>- Ist die Schweiz mit einer weiteren widerrechtlichen Benachteiligung konfrontiert?</p><p>- Wenn ja, was gedenkt der Bundesrat zu unternehmen, um die Blockierung aufzuheben?</p>1Titel des GeschäftesNach der Steueramnestie und der Braindrain-Offensive nun auch die Solar-Abwehr