201154532023-07-28T11:14:59Z24;Schuldenbremse;Haushaltsplan;WirtschaftswachstumFra.14Fragestunde. Frage2687m3884Graber Jean-PierreGraber Jean-PierreFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2011-09-21T00:00:00Z484820L02K1102Haushaltsplan1L04K11080305Schuldenbremse1L05K0704020113Wirtschaftswachstum22011-09-26T00:00:00Z0EFD7Finanzdepartementtrue2011-09-21T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-09-26T00:00:00229Erledigtde2687m3884Graber Jean-PierreGraber Jean-PierreFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor11.5453229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Der Voranschlag 2012 wurde vom Bundesrat im August 2011 verabschiedet. Die darin enthaltene Schätzung der Einnahmen basiert auf den Prognosen der Expertengruppe Konjunkturprognosen des Bundes vom Juni dieses Jahres. Diese sah für 2012 noch ein reales Wachstum des realen Bruttoinlandprodukts (BIP) von 1,5 Prozent vor.</p><p>Der Bundesrat hat in seiner Budgetbotschaft auf die Unsicherheiten der Prognose hingewiesen. Ein Teil dieser Risiken hat sich nun realisiert, und die Expertengruppe hat ihre Prognose im September auf ein reales BIP-Wachstum von 0,9 Prozent im Jahr 2012 gesenkt.</p><p>Die Frage, ob dadurch die Einhaltung der Schuldenbremse gefährdet wird, kann aus heutiger Sicht jedoch klar verneint werden: Zwar zieht eine Senkung des Wirtschaftswachstums in der Tat tiefere Einnahmen nach sich. Der Ausgabenplafond wird dadurch aber nicht im gleichen Umfang gesenkt, weil die Wachstumsabschwächung auch zu einem höheren Konjunkturfaktor führt. Dies wiederum erlaubt ein grösseres konjunkturelles Defizit und kompensiert somit die (konjunkturbedingt) tieferen Einnahmen. Mit anderen Worten verhindert die konjunkturverträgliche Ausgestaltung der Schuldenbremse, dass eine unerwartete bzw. ungeplante Verschlechterung der konjunkturellen Entwicklung zu prozyklischen Ausgabenkürzungen führt.</p><p>In diesem Zusammenhang möchten wir auch auf die Budgetbotschaft verweisen, in welcher dieser Effekt anhand alternativer Budgetszenarien genauer erläutert wird.</p>5Eingereichter Text<p>Wegen des weltweiten Konjunkturabschwungs und der Frankenstärke hat das Seco seine Prognosen für das Wachstum des Bruttoinlandprodukts (BIP) 2012 von 1,5 auf 0,9 Prozent korrigiert. Der Entwurf zum Voranschlag 2012 der Schweizerischen Eidgenossenschaft geht von einem realen Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent aus. Es besteht das Risiko, dass die Einnahmen und der Ausgabenplafond zu hoch veranschlagt sind.</p><p>Können folglich für das Jahr 2012 die Bestimmungen der Schuldenbremse tatsächlich angewendet werden?</p>1Titel des GeschäftesNeue Wachstumsprognosen für 2012 und Erstellung des Budgets 2012