201155092023-07-27T20:18:15Z2811;09;Flüchtlingsbetreuung;Truppenunterkunft;Asylbewerber/inFra.14Fragestunde. Frage2323m214Stamm LuziStammFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2011-12-07T00:00:00Z494901L05K0108010102Asylbewerber/in1L04K01080103Flüchtlingsbetreuung1L05K0402010503Truppenunterkunft12011-12-12T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2011-12-07T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2011-12-12T00:00:00229Erledigtde2323m214Stamm LuziStammFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor11.5509229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die meisten Unterkünfte, insbesondere die Kasernen auf Waffenplätzen, braucht die Armee für ihre eigenen Bedürfnisse. Das VBS hat dem Bundesamt für Migration trotzdem über 20 Unterkünfte mit insgesamt mehr als 5000 Betten angeboten, die innert kurzer Zeit zur Verfügung stehen würden.</p><p>Die Möglichkeiten zur Nutzung von Armeeunterkünften für Asylsuchende werden durch verschiedene Faktoren eingeschränkt. Die Armeeunterkünfte erfüllen zivile Standards insbesondere bezüglich Brandschutz nicht, weshalb nicht die volle Bettenkapazität genutzt werden kann. Dies ist aktuell auf dem Jaunpass der Fall. Die meisten Unterkünfte liegen zudem ausserhalb geeigneter Zonen, weshalb für eine Nutzung von mehr als sechs Monaten eine Umnutzungsbewilligung erforderlich ist. Schliesslich hängt der Handlungsspielraum des Bundes entscheidend davon ab, ob die betroffenen Kantone Hand zur Eröffnung einer Unterkunft bieten oder nicht.</p>5Eingereichter Text<p>Dass die Armee bisher nur 50 Plätze auf dem Jaunpass für die Unterbringung von Asylsuchenden zur Verfügung gestellt hat, ist unverständlich.</p><p>- Wie viele Unterkünfte hat die Armee dem Bundesamt für Migration angeboten?</p><p>- Wieso konnte bisher nur eine Unterkunft eröffnet werden?</p>1Titel des GeschäftesUnterbringung von Asylsuchenden in Armeeunterkünften