201230002025-06-25T00:34:32Z08;Demokratische Republik Kongo;Entwicklungszusammenarbeit;Menschenrechte;Friedenspolitik;Demokratie;nachhaltige EntwicklungPo.6PostulatAPK-SR17Aussenpolitische Kommission SRAPK-SAPK17SR2StänderatS1authorSR2StänderatS2012-01-09T00:00:00Z494902L04K03040302Demokratische Republik Kongo1L03K040103Friedenspolitik1L03K050202Menschenrechte1L05K0807010202Demokratie1L05K0704010210nachhaltige Entwicklung1L03K100104Entwicklungszusammenarbeit23NormalSR2StänderatS2012-03-08T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2014-06-10T00:00:00ZAbschreibung153NormalSR2StänderatS2014-06-10T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 14.0060+2012-02-22T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2012-01-09T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2012-03-08T00:00:0026Angenommen2014-06-10T00:00:00229Erledigt2012-03-08T00:00:00Z494902deSR2StänderatS1APK-SR17Aussenpolitische Kommission SRAPK-SAPK17SR2StänderatS1author12.3000229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Demokratische Republik Kongo (DRK) bildet gemeinsam mit Burundi und Rwanda das Zentrum der Region der afrikanischen Grossen Seen. Nach den tragischen Ereignissen der Neunzigerjahre (Völkermord/Kriege) ist sich die Situation langsam wieder am Stabilisieren. Über die Strategie Grosse Seen 2009-2012 des EDA unterhält die Schweiz in diesem Gebiet ein Regionalprogramm.</p><p>Im Rahmen der Ausarbeitung der neuen Strategie Grosse Seen 2013-2016 soll die Weiterführung bzw. Ausdehnung der Tätigkeitsbereiche in der DRK, in denen die Schweiz bereits über anerkanntes Know-how verfügt, evaluiert werden. Diese Strategie wird gestützt auf die Botschaft über die internationale Zusammenarbeit 2013-2016 (Deza/Seco) und den Rahmenkredit Frieden und menschliche Sicherheit 2012-2015 (AMS) entwickelt. Nicht nur die Schweiz überprüft ihr Engagement in der DRK, sondern auch andere Staaten, internationale Organisationen und multilaterale Geber, die in dieser Region aktiv sind.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird aufgefordert, Bericht zu erstatten über die Massnahmen, die in Absprache mit anderen Ländern und internationalen Organisationen zu treffen sind, um das Engagement der Schweiz zur Erhaltung des zivilen Friedens, zur Einhaltung der Menschenrechte sowie zur Aufrechterhaltung der Demokratie und zur Förderung der nachhaltigen Entwicklung in der Demokratischen Republik Kongo weiterzuverfolgen und zu verstärken.</p>1Titel des GeschäftesVerstärktes Engagement der Schweiz in der Demokratischen Republik Kongo