201231022025-11-14T07:45:44Z48;Strassennetz;Autobahn;Nationalstrassenbau;Schweiz;internationaler Verkehr;ÖsterreichMo.5Motion2617m1137Müller WalterMüller WalterFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2012-03-08T00:00:00Z494902L06K070503010401Nationalstrassenbau1L05K1803010201Autobahn1L04K18030102Strassennetz1L04K03010101Schweiz1L04K03010114Österreich1L04K18010105internationaler Verkehr23NormalNR1NationalratN2013-09-26T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2014-03-20T00:00:00ZAnnahme20-2012-04-25T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0KVF-SR22Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen SRKVF-SKVF22SR2StänderatS12013-09-27T00:00:00ZSR2StänderatS2143m172Rechsteiner PaulRechsteiner PaulFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionde4912UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2012-03-08T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2013-09-26T00:00:0011Motion an 2. Rat2014-03-20T00:00:00209Überwiesen an den Bundesrat2025-04-02T00:00:00215Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vordeNR1NationalratN12372m307Brunner ToniBrunner Tonicosign2602f1103Huber GabiHubercosign2516f494Meier-Schatz LucreziaMeier-Schatzcosign2735m4008Landolt MartinLandoltcosign2684f3881Gilli YvonneGillicosign2292m91Giezendanner UlrichGiezendannercosign2605m1126Hutter MarkusHutter Markuscosign2661m1345Müller ThomasMüller Thomascosign2646f1288Amherd ViolaAmherdcosign2740m4025Büchel Roland RinoBüchel Rolandcosign2270m15Binder MaxBindercosign2497m473Hassler HansjörgHasslercosign2588m1104Büchler JakobBüchler Jakobcosign2704m3901Reimann LukasReimann Lukascosign2754m4052Ritter MarkusRittercosign2767m4056Fässler DanielFässler Danielcosign2770m4070Candinas MartinCandinas Martincosign2775m4075Caroni AndreaCaronicosign2782f4081Kessler MargritKesslercosign2617m1137Müller WalterMüller WalterFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor12.3102215Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor0true06Begründung<p>Seit Jahren spitzen sich die Verkehrsprobleme in den Dörfern beidseits des Rheins im St. Galler Rheintal und in Vorarlberg zu. Der grenzüberschreitende Verkehr nimmt, bedingt durch Pendler und eine dynamische Wirtschaft, laufend zu. Trotz verschiedenen Massnahmen bei den Autobahnausfahrten und Grenzübergängen häufen sich Verkehrschaos und die Staus bei den Autobahnausfahrten in den Stosszeiten. Dazu kommt, dass sich endlose Autoschlangen durch die Dörfer quälen. Die Lebensqualität der Bevölkerung nimmt ab. Stress und ein immer offensichtlicherer Ärger machen sich breit. Es ist nun dringend geboten, diese für die Bevölkerung und die Wirtschaft sehr belastende Situation so rasch als möglich zu beenden.</p>14Antwort BR / Büro<p>Wie der Bundesrat bereits auf die Frage Büchel Roland 11.5421, "Verbindung der Autobahnen im Rheintal", geantwortet hat, würde er eine optimale Verbindung des schweizerischen und des österreichischen Autobahnnetzes im Rheintal grundsätzlich begrüssen. Im Sachplan Verkehr, Teil Programm, wurde 2006 deshalb auch ein entsprechendes Konzept aufgezeigt.</p><p>Die Gründe für die bisherigen Verzögerungen liegen mehrheitlich auf österreichischer Seite: Die geplante Linienführung in Österreich wurde aus Umweltschutzgründen angefochten und schliesslich vom österreichischen Verfassungsgerichtshof verworfen. Daraufhin war die weitere Planung auf österreichischer Staatsebene lange blockiert.</p><p>Mittlerweile hat das Land Vorarlberg jedoch das Projekt "Mobil im Rheintal" gestartet. Der Planungsprozess dieses Projekts ist auf Stufe Vorarlberg beinahe abgeschlossen, und die Landesregierung Vorarlberg wird demnächst beim Bund in Wien einen Antrag auf Genehmigung stellen. Im Rahmen dieses Planungsverfahrens wirkt auf Schweizer Seite vorerst nur der betroffene Kanton St. Gallen mit. Sobald von Österreich tragfähige, genehmigte Varianten vorliegen, wird auch auf Schweizer Seite der Bund in die weiteren Arbeiten einbezogen werden.</p><p>In Anbetracht des laufenden Prozesses ist der Bundesrat der Auffassung, dass sich zum jetzigen Zeitpunkt eine zusätzliche Intervention seitens des Bundesrates nicht aufdrängt.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, sich bei der österreichischen Regierung für eine rasche Realisierung der Verbindung der Rheintalautobahnen (für gewöhnlich bekannt unter S18) zwischen der Schweiz und Österreich einzusetzen.</p>1Titel des GeschäftesRasche Realisierung der Verbindung der Rheintalautobahnen zwischen der Schweiz und Österreich