201232442025-06-24T23:58:33Z28;Bericht;Versicherungsleistung;BVG-Revision;Sozialversicherung;Finanzierung;AHV-RevisionPo.6Postulat2580f1071Humbel RuthHumbelFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPauthorNR1NationalratN2012-03-15T00:00:00Z494902L03K010401Sozialversicherung1L06K010401010103AHV-Revision1L06K010401010206BVG-Revision1L03K110902Finanzierung1L05K1110011304Versicherungsleistung1L03K020206Bericht23NormalNR1NationalratN2012-06-15T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2014-06-02T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2014-06-02T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 14.0060+2012-05-16T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0EDI4Departement des Innerntrue2012-03-15T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2012-06-15T00:00:0026Angenommen2014-06-02T00:00:00229Erledigt2012-06-15T00:00:00Z494904deNR1NationalratN12657f1337Glanzmann-Hunkeler IdaGlanzmanncosign2516f494Meier-Schatz LucreziaMeier-Schatzcosign2383m319Fehr HansFehr Hanscosign2728m3931Weibel ThomasWeibelcosign2684f3881Gilli YvonneGillicosign2744f4031Ingold MajaIngoldcosign2615m1112Müller GeriMüller Gericosign2652f1295Graf-Litscher EdithGraf-Litschercosign2606m1118Ineichen OttoIneichencosign2646f1288Amherd ViolaAmherdcosign2512m490Lustenberger RuediLustenbergercosign2707f3904Schmid-Federer BarbaraSchmid-Federercosign2748f4040Schneider-Schneiter ElisabethSchneider-Schneitercosign2623m1109Pfister GerhardPfister Gerhardcosign2592m1133Darbellay ChristopheDarbellaycosign2767m4056Fässler DanielFässler Danielcosign2772m4067Brand HeinzBrandcosign2770m4070Candinas MartinCandinas Martincosign2782f4081Kessler MargritKesslercosign2787m4085Vogler KarlVoglercosign3011m4099Lehmann MarkusLehmanncosign3024m4118Lohr ChristianLohrcosign3027m4122Schläfli UrsSchläflicosign2580f1071Humbel RuthHumbelFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPauthor12.3244229Erledigt006Begründung<p>Der Bundesrat hat die umfassende 12. AHV-Revision für die laufende Legislaturperiode in Aussicht gestellt. Gleichzeitig hat er auch einen Bericht über die Zukunft der zweiten Säule in die Vernehmlassung geschickt und will im Anschluss daran dem Parlament konkrete Reformvorschläge unterbreiten. Die einzelnen Sozialwerke werden jedes für sich überarbeitet. Einzelne Revisionsschritte haben indes immer auch Auswirkungen auf andere Sozialversicherungen. Dieser Komplexität unserer sozialen Sicherheit kann daher nur mit einer Gesamtbetrachtung Rechnung getragen werden, wie sie von der IDA Fiso einmal erstellt worden ist.</p><p>Der Bundesrat wird daher aufgefordert, eine Gesamtschau zu erstellen und analog zum Bericht "Analyse der Leistungen der Sozialversicherungen" der interdepartementalen Arbeitsgruppe "Finanzierungsperspektiven der Sozialversicherungen" (IDA Fiso) aus dem Jahr 1997 und dem Bericht der Folgearbeitsgruppe (IDA Fiso 2), "Wirtschaftliche Auswirkungen von Reformen der Sozialversicherungen", mögliche Ausbau- und Abbauelemente zu definieren sowie deren sozial- und finanzpolitische Auswirkungen aufzuzeigen, insbesondere im Bereich der Drei-Säulen-Konzeption der Altersrenten sowie im KVG.</p>14Antwort BR / Büro<p>Nach der Veröffentlichung des "Berichtes über die Finanzierungsperspektiven der Sozialversicherungen" der interdepartementalen Arbeitsgruppe "Finanzierungsperspektiven der Sozialversicherungen" (IDA FiSo) im Jahre 1996 wurden die Ergebnisse ein erstes Mal in der Botschaft zur 11. AHV-Revision vom 2. Februar 2000 aktualisiert. Im Jahre 2006 erfolgte eine zweite Aktualisierung mit dem "Bericht über die Entwicklung der Sozialwerke und die Stabilisierung der Soziallastquote" (Postulat Baumann J. Alexander 00.3743). Nach Ansicht des Bundesrates ist es gerechtfertigt, die finanzielle Situation der einzelnen Sozialwerke ein weiteres Mal in einer aktualisierten Gesamtschau darzustellen.</p><p>Diese Aktualisierung der Finanzierungsperspektiven bildet eine wesentliche Grundlage für die nächsten Revisionen, insbesondere der AHV und der beruflichen Vorsorge, in der laufenden Legislaturperiode. Analysen zu den Auswirkungen von einzelnen Ausbau- und Abbauelementen können aber nicht in diesem Rahmen vorgenommen werden. Sie erfolgen im Rahmen der konkreten Revisionen, bei denen auch das Zusammenwirken der einzelnen Versicherungen und namentlich auch das gegenseitige Verhältnis der ersten und der zweiten Säule überprüft werden.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, im Hinblick auf die Sicherung der Sozialwerke und insbesondere der Revisionen von AHV und BVG einen umfassenden Bericht vorzulegen, der die Perspektiven der Sozialversicherungen auf der Leistungs- und Finanzierungsebene aufzeigt.</p>1Titel des GeschäftesFinanzierungsperspektiven der Sozialversicherungen