201233482023-07-28T13:31:18Z2831;kulturelles Erbe;Europarat;internationales Abkommen;Unterzeichnung eines Abkommens;Kulturpolitik;Denkmalpflege;Europa;kulturelle ZusammenarbeitIp.8Interpellation2668f3833Aubert JosianeAubertFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2012-05-02T00:00:00Z494903L04K01060302Denkmalpflege1L04K01060301kulturelles Erbe1L02K0301Europa1L04K10020201internationales Abkommen1L02K0904Europarat1L05K1002020109Unterzeichnung eines Abkommens2L04K10010209kulturelle Zusammenarbeit2L03K010603Kulturpolitik23NormalNR1NationalratN2012-09-28T00:00:00ZErledigt302012-07-04T00:00:00Z0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2012-05-02T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2012-09-28T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-Jürgcosign2296m97Gross AndreasGross Andreascosign2665m3829Tschümperlin AndyTschümperlincosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2632m1120Sommaruga CarloSommaruga Carlocosign2527m504Rossini StéphaneRossinicosign2650f1293John-Calame FrancineJohn-Calamecosign2738m4018Maire Jacques-AndréMaire Jacques-Andrécosign2726f3923Marra AdaMarracosign2666f3830Carobbio Guscetti MarinaCarobbio Guscetticosign2417f354Semadeni SilvaSemadenicosign2759m4057Wermuth CédricWermuthcosign2763m4061Hardegger ThomasHardeggercosign2777f4069Feri YvonneFeri Yvonnecosign2778m4074Fridez Pierre-AlainFridezcosign2792m4076Hadorn PhilippHadorncosign2795m4091Reynard MathiasReynardcosign3014f4107Amarelle CeslaAmarellecosign3007m4113Tornare ManuelTornarecosign3020m4115Schwaab Jean ChristopheSchwaabcosign2798m4087Gschwind Jean-PaulGschwindcosign2668f3833Aubert JosianeAubertFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor12.3348229Erledigt006Begründung<p>Das Kulturwege-Programm wurde 1987 vom Europarat ins Leben gerufen. Die Kulturwege sollen durch Reisen durch Raum und Zeit demonstrieren, dass das kulturelle Erbe der verschiedenen Länder Europas ein gemeinsames europäisches Kulturerbe darstellt.</p><p>Einer der Kulturwege verbindet die cluniazensischen Stätten. Die Fédération européenne des Sites clunisiens (Fesc) vereinigt etwa 160 Stätten in Frankreich, Italien, Spanien, Deutschland, Grossbritannien und der Schweiz. 2005 erhielt sie das Label "Grosser Kulturweg des Europarates". Heute gehören 13 Gemeinden der Schweiz zur Fesc, u. a. Payerne, Romainmôtier, Rougemont, Bevaix, Concelles-Cormondrèche, Rüeggisberg, Twann mit der Petersinsel. Präsident der Fesc ist zurzeit ein Schweizer, der ehemalige Gemeindepräsident von Romainmôtier, Michel Gaudard.</p><p>Bis 2010 hat der Europarat selbst die Verantwortung für die Kulturwege wahrgenommen. Im Dezember 2010 stimmte das Ministerkomitee des Europarates der Resolution CM/Res(2010)53 zu und schloss ein Erweitertes Teilabkommen für Kulturwege ab. Mit dem Abkommen soll eine verstärkte Zusammenarbeit der Länder, die sich für die Entwicklung der Kulturwege interessieren, erleichtert werden (http://www.coe.int/t/dg4/cultureheritage/culture/routes/default_FR.asp; keine deutsche Version).</p><p>Die Schweiz ist zwar Mitglied des Europarates, ist aber dem Erweiterten Teilabkommen für Kulturwege noch nicht beigetreten. Zurzeit bereiten zehn Länder einen Beitritt vor. Eben hat Deutschland - im Hinblick auf einen Beitritt 2013 - ein Gesuch um eine Teilnahme im Beobachterstatus gestellt.</p>14Antwort BR / Büro<p>Das am 8. Dezember 2010 verabschiedete Erweiterte Teilabkommen über die Kulturwege bildet den Rahmen für die Beteiligung von Staaten, die das Kulturwege-Programm des Europarates unterstützen und eine strategische Partnerschaft zur Erhöhung der Sichtbarkeit und der kulturellen und wirtschaftlichen Bedeutung dieser Wege aufbauen möchten. Das Teilabkommen regelt die Modalitäten zur Entwicklung und Förderung dieses Programms gestützt auf ein vom Steuerungsrat (Governing Board) beschlossenes Aktivitätsprogramm sowie die Beteiligung der Netzwerke, die Wegprojekte initiieren. Die Arbeiten werden hauptsächlich über die Jahresbeiträge der Mitgliedstaaten finanziert.</p><p>1./4. Das Teilabkommen betrifft ein für die Schweiz wichtiges Thema. Mit dem Inventar historischer Verkehrswege der Schweiz (IVS) verfügt unser Land zudem über langjährige Erfahrung in diesem Bereich. Das in den Achtzigerjahren geschaffene IVS ist eine weltweit einzigartige Aufstellung der Wege, die aus verkehrshistorischer Sicht von nationaler Bedeutung sind. Das IVS führte auch zur Gründung einer Fachorganisation für die Geschichte des Verkehrs (Viastoria), die die regionalen und nationalen Kulturwege wie die Via Jacobi fördert. Sie verfügt über 25-jährige Erfahrung im Bereich der Erforschung, Erhaltung und Förderung historischer Verkehrswege sowie des nachhaltigen Tourismus. Diese Sachkenntnis zeigt das Potenzial einer Schweizer Beteiligung am Teilabkommen: Die Kulturwege, die durch die Schweiz führen, könnten besser gefördert werden.</p><p>Die Schweiz ist gegenwärtig an 8 der 24 Kulturwege des Europarates beteiligt: "Jakobsweg", "Via Francigena", "Europäische Mozartwege", "Martinusweg", "Europäischer Weg des jüdischen Kulturerbes", "Cluniazensische Stätten in Europa", "Stätten der Kongregation La Chaise-Dieu" und "Europäische Strasse der Zisterzienserabteien". Diese Wege werden derzeit evaluiert, um ihre Übereinstimmung mit den im Teilabkommen definierten Vergabekriterien zu überprüfen.</p><p>2./3. Das Dossier wurde bis jetzt noch nicht dem Bundesrat unterbreitet. Dieser ist jedoch aus den obenaufgeführten Gründen der Auffassung, dass ein Beitritt der Schweiz zum Teilabkommen geprüft werden sollte. Er wird diese Möglichkeit prüfen, sobald die Voraussetzungen für eine Beteiligung der Schweiz geklärt sind. Die zuständigen Bundesstellen (EDA und Bundesamt für Kultur) analysieren gegenwärtig die rechtlichen und verfahrensmässigen Voraussetzungen für einen allfälligen Beitritt.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Ist der Bundesrat der Ansicht, dass es für unser Land vorteilhaft wäre, dem Erweiterten Teilabkommen für Kulturwege beizutreten?</p><p>2. Wann gedenkt er beizutreten?</p><p>3. Hat er schon Vorbereitungen für einen Beitritt getroffen? </p><p>4. Verschiedene Kulturwege führen durch unser Land (Jakobsweg, Frankenweg usw.): Würde eine aktive Mitarbeit der Schweiz im Rahmen des Abkommens nicht dazu beitragen, den Bekanntheitswert dieser Wege zu erhöhen und damit deren kulturelle und touristische Bedeutung zu stärken?</p>1Titel des GeschäftesKulturwege des Europarates. Erweitertes Teilabkommen