201234312025-06-24T23:29:45Z36;Konsulat;Bildungspolitik;Austausch im Bildungswesen;wissenschaftliche Zusammenarbeit;wissenschaftlicher Austausch;bilaterale Beziehungen;ForschungspolitikPo.6Postulat2788m4079Derder FathiDerderFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2012-06-05T00:00:00Z494904L05K1001021601wissenschaftlicher Austausch1L04K10020104bilaterale Beziehungen1L03K130301Bildungspolitik1L03K160202Forschungspolitik1L04K10010216wissenschaftliche Zusammenarbeit1L04K13030105Austausch im Bildungswesen2L06K100201020106Konsulat23NormalNR1NationalratN2014-06-12T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2016-06-09T00:00:00ZAbschreibung153Normal2016-06-09T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 16.025.0-2012-08-22T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2012-06-05T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2014-06-12T00:00:0026Angenommen2016-06-09T00:00:00229Erledigt2014-06-12T00:00:00Z494914deNR1NationalratN12788m4079Derder FathiDerderFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor12.3431229Erledigt006Begründung<p>Die Swissnex haben den Auftrag, die Schweiz dabei zu unterstützen, sowohl auf wissenschaftlicher wie auch auf diplomatischer Ebene eines der weltweit leistungsfähigsten Länder zu bleiben. Es sind sich alle über die wachsende Bedeutung dieser Wissenschaftsaussenpolitik einig. Das Netzwerk Swissnex ermöglicht talentierten Schweizer Forschenden im Ausland, mit ihrem Herkunftsland in Kontakt zu bleiben und sich gleichzeitig im Gastland besser einzuleben. Es eröffnet aber auch den wissenschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Kreisen in der Schweiz einen unschätzbaren Zugang zu den jeweiligen Gastländern. Somit sind die Swissnex gleichzeitig unverzichtbare Kontaktorte für die Aussenpolitik und ein grossartiges Mittel, um mit talentierten ausgewanderten Schweizerinnen und Schweizern in Kontakt zu bleiben.</p><p>Seine Struktur macht das Netzwerk Swissnex jedoch zu etwas Einzigartigem. Die Swissnex gehören zu zwei Departementen: Sie werden vom SBF geführt und vom EDA unterstützt. Das Finanzierungsmodell ist ebenfalls aussergewöhnlich und gründet auf einer öffentlich-privaten Partnerschaft. Die Swissnex profitieren von einer Leistungsvereinbarung mit dem Bund, müssen aber einen beträchtlichen Teil der Mittel selber auftreiben. Das Netzwerk belastet die öffentlichen Finanzen somit nur wenig. Vor diesem Hintergrund wird der Bundesrat beauftragt, über diese besondere Struktur der Swissnex im Rahmen der Entwicklung der Wissenschaftsaussenpolitik in der Schweiz Bilanz zu ziehen.</p><p>Schliesslich wird der Bundesrat in Anbetracht der Nützlichkeit dieser Struktur und der geringen Kosten beauftragt, die Möglichkeit zu untersuchen, den Aktionsradius des Netzwerks Swissnex zu verdoppeln: Es erscheint stimmig, unser Netzwerk auf die wichtigsten in Wissenschaft und Technologie spezialisierten Partnerländer (und Konkurrenten) auszuweiten. Heute ist das Netzwerk Swissnex in den Vereinigten Staaten (San Francisco und Boston), Singapur, China (Shanghai) und in Indien (Bangalore) vertreten; es scheint klar zu sein, dass sich das Netzwerk Swissnex in Asien (Südkorea und Japan) sowie in anderen Brics-Staaten wie Brasilien, Südafrika und Russland ansiedeln muss.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat teilt die vom Postulanten geäusserte Ansicht, dass der Wissenschaftsdiplomatie sowohl als Instrument der Interessenwahrung unseres Bildungs- und Forschungsplatzes wie auch als Mittel zur Förderung eines umfassenden Dialogs mit unseren Partnerländern eine grosse Bedeutung zukommt. Vor diesem Hintergrund spielen das Swissnex-Netzwerk und weitere spezifische Instrumente wie die mit strategischen Schwerpunktländern durchgeführten bilateralen Forschungsprogramme eine wichtige Rolle. Als Imageförderer einer innovativen, dynamischen und offenen Schweiz, als Mittler zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Kunst und als Anreizgeber für Public-Private-Partnership gemäss ihrem eigenen Finanzierungsmodell sind die Swissnex nicht nur eine gute Visitenkarte für die Schweiz, sondern auch ausgezeichnete Plattformen zur engeren Vernetzung mit den Standortländern. </p><p>Die Roadmap des Bundesrates für das Swissnex-Netzwerk ist Teil der BFI-Botschaften und gründet auf der internationalen Strategie für den BFI-Bereich, die der Bundesrat am 30. Juni 2010 verabschiedet hat. Diese Strategie bezeichnet die Kriterien, nach denen die Prioritäten im Bereich der bilateralen Zusammenarbeit und das entsprechende Instrumentarium des Bundes festgelegt werden. Für das Swissnex-Netzwerk decken sich diese Prioritäten vollkommen mit der vom Postulanten erwähnten strategischen Ausrichtung. So hat das Staatssekretariat für Bildung und Forschung (SBF) zwischen 2008 und 2011 die Möglichkeit von Swissnex-Standorten in Südafrika oder Russland geprüft. Dabei ist das SBF jedoch zum Schluss gekommen, dass verschiedene Rahmenbedingungen - wie rechtliche Absicherung, Potenzial zur Errichtung von Partnerschaften, Finanzierung - für eine Niederlassung noch nicht gegeben sind. Gemäss BFI-Botschaft 2013-2016 will der Bundesrat zu gegebener Zeit über die Möglichkeit eines neuen Swissnex-Standortes in Brasilien entscheiden, der allenfalls ab etwa 2014 geschaffen werden könnte. Eine vertiefte Prüfung im Jahr 2011 kam zu einer positiven Beurteilung des Interesses einer Niederlassung in diesem Land, das massiv in sein Forschungs- und Bildungssystem investiert und mit dem die Schweiz seit der Unterzeichnung eines bilateralen Abkommens im Jahr 2009 bevorzugte Beziehungen im Wissenschafts- und Technologiebereich pflegt. Wie in den Jahren zuvor könnten mögliche Weiterentwicklungen im Hinblick auf die nächste BFI-Botschaft oder auch schon früher geprüft werden, wenn sich günstige Gelegenheiten eines Sponsorings oder eines Public-Private-Partenership anbieten.</p><p>Im Übrigen erwähnt die vom Bundesrat am 2. März 2012 verabschiedete aussenpolitische Strategie für die Jahre 2012-2015 das Swissnex-Netzwerk als integrierenden Bestandteil des schweizerischen Aussennetzes. Die entsprechende Planung berücksichtigt namentlich den aktuellen Stand der Aufgabenüberprüfung des Bundes, bei der die Optimierung des Aussennetzes eine der Massnahmen darstellt. Einen definitiven Entscheid dazu wird der Bundesrat bis Ende 2012 fällen. Das Netzwerk der Wissenschaftsräte und der Swissnex (BFI-Aussennetz), das zurzeit 18 Auslandsvertretungen und 5 Swissnex umfasst, wird vom SBF mit rund 10 Millionen Franken finanziert, was rund 2 Prozent der Gesamtkosten des schweizerischen Aussennetzes entspricht.</p><p>Bei jeder Weiterentwicklung ist dem Finanzrahmen des gesamten BFI-Bereichs Rechnung zu tragen, um zu vermeiden, dass ein Ausbau des Netzwerks zulasten der Kredite der wichtigsten Akteure des Bereichs gehen, deren Förderung wiederum für das Swissnex-Netzwerk unerlässlich ist. Im Jahr 2012 hat der Bundesrat eine teilweise Umverteilung der Mittel des BFI-Aussennetzes vorgenommen, um die Präsenz dieses Bereichs namentlich in den Schwerpunktländern Brics-Staaten, Japan und Südkorea zu konsolidieren. Das BFI-Aussennetz hat somit bereits einen Beitrag zu den vorgesehenen Sparmassnahmen geleistet. Gleichzeitig konnte durch eine Effizienzsteigerung der verfügbaren Mittel die Präsenz von Fachpersonal in den vom Postulanten genannten prioritären Partnerländern sichergestellt werden.</p><p>Gemäss der erwähnten internationalen Strategie im BFI-Bereich wird der Bundesrat über die zur Förderung der bilateralen Zusammenarbeit unternommenen Tätigkeiten, einschliesslich BFI-Aussennetz, im Rahmen der BFI-Botschaften ab Beitragsperiode 2017-2020 informieren. Diese Information wird auch organisatorische und finanzielle Aspekte abdecken und die Stossrichtung bei der Weiterentwicklung des Aussennetzes skizzieren.</p><p>Aus den obenerwähnten Gründen, die den grundsätzlichen Anliegen des Postulates entsprechen, hält der Bundesrat einen besonderen Bericht über das Swissnex-Netzwerk nicht für nötig.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Bericht vorzulegen, in dem er über das Netzwerk Swissnex Bilanz zieht und zusätzlich zu der Diskussion über die BFI-Botschaft 2013-2016 das Entwicklungspotenzial dieses Netzwerkes von Wissenschaftskonsulaten festlegt. Damit soll bezweckt werden, eine stimmige, langfristig ausgelegte Roadmap für dieses Rückgrat der Schweizer "Wissenschaftsaussenpolitik" zu entwerfen, mit dem Ziel, insbesondere in den strategischen Partnerländern die Anzahl der Vertretungen zu verdoppeln.</p>1Titel des GeschäftesEine Roadmap zur Verdoppelung des Netzwerkes Swissnex