201237222023-07-27T21:19:16Z09;Armeeeinsatz;im Ausland stationierte Streitkräfte;Haiti;friedenserhaltende Mission;multinationale TruppeIp.8Interpellation3007m4113Tornare ManuelTornareFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2012-09-17T00:00:00Z494905L05K0305010203Haiti1L04K04010303friedenserhaltende Mission1L05K0401030301multinationale Truppe1L04K04020304Armeeeinsatz1L04K04020311im Ausland stationierte Streitkräfte12DiskussionNR1NationalratN2012-12-14T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2014-09-26T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322012-10-31T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2012-09-17T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2014-09-26T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12668f3833Aubert JosianeAubertcosign2745m4032Jans BeatJanscosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2583f1131Allemann EviAllemanncosign2738m4018Maire Jacques-AndréMaire Jacques-Andrécosign2726f3923Marra AdaMarracosign2760m4049Aebischer MatthiasAebischer Matthiascosign2763m4061Hardegger ThomasHardeggercosign2792m4076Hadorn PhilippHadorncosign2795m4091Reynard MathiasReynardcosign3020m4115Schwaab Jean ChristopheSchwaabcosign3007m4113Tornare ManuelTornareFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor12.3722229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat hat in seinen aktuellen Berichten zur Sicherheitspolitik der Schweiz und zur Armee festgehalten, dass er die militärische Friedensförderung verstärken will. Bis zu 500 Angehörige der Armee sollen mittelfristig in der militärischen Friedensförderung eingesetzt werden können. Der Bundesrat setzt dabei vor allem auf spezialisierte Beiträge, wo die Nachfrage gross ist und die Schweizer Armee über ausgewiesene Fähigkeiten und Kenntnisse verfügt.</p><p>Ein militärischer Beitrag an die von der Uno geführte Mission in Haiti ist derzeit nicht geplant; es liegt auch keine konkrete Anfrage - weder vom Uno-System noch von der Schweizer Botschaft in Haiti - vor. Die Ausführungen von Botschafterin Vokral anlässlich der Botschafterkonferenz über einen möglichen Beitrag eines frankophonen Landes wie der Schweiz zur Sicherheit und Stabilität Haitis wurden von der "NZZ am Sonntag" verkürzt dargestellt. Der Bundesrat hat sich deshalb mit dieser Frage bisher auch nicht befasst. Sollte eine Anfrage für einen militärischen Beitrag an die Uno-Mission in Haiti eintreffen, würde sie - wie jede Anfrage dieser Art - von den zuständigen Stellen geprüft. Dabei spielten natürlich auch Überlegungen zu möglichen Auswirkungen der Zustände in Haiti auf die Sicherheit der Schweiz und zur Sicherheit vor Ort eine wesentliche Rolle.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Die Uno-Mission zur Stabilisierung von Haiti (Minustah) wurde im Jahr 2004 in der Resolution Nr. 1542 des Uno-Sicherheitsrates beschlossen.</p><p>Das Mandat dieser Friedensoperation in Haiti besteht insbesondere darin, die Sicherheit und die Stabilität wiederherzustellen, die Regierungsinstitutionen und die Strukturen eines Rechtsstaates zu festigen und die Menschenrechte zu fördern und zu schützen.</p><p>Wenige Tage nach dem verheerenden Erdbeben vom Januar 2010 genehmigte der Sicherheitsrat in der Resolution Nr. 1908 die Aufstockung der Minustah-Truppen vor Ort, um den Wiederaufbau in Haiti zu unterstützen.</p><p>Nach den Präsidentschaftswahlen von 2011 hat die Minustah ihr ursprüngliches Mandat wieder aufgenommen.</p><p>Trotz dieser Bemühungen und zum Teil aufgrund der fortwährenden Kämpfe zwischen Clans, die das Land verwüsten, bleibt die politische und wirtschaftliche Lage in Haiti prekär.</p><p>Am 9. September 2012 hat Armeechef André Blattmann in einem Interview mit der "NZZ am Sonntag" die von der Schweizer Botschafterin auf Haiti, Edita Vokral, formulierte Bitte begrüsst, die besagte Uno-Truppe mit Schweizer Soldaten zu verstärken.</p><p>Was ist die Haltung des Bundesrates zu einem Einsatz der Schweizer Armee in den Minustah-Truppen?</p>1Titel des GeschäftesSchweizer Soldaten zur Verstärkung der Uno-Schutztruppe Minustah auf Haiti