201237442025-06-25T00:28:11Z09;Leistungsauftrag;Leistungsabbau;Armee;Sparmassnahme;VerteidigungsausgabenPo.6Postulat2657f1337Glanzmann-Hunkeler IdaGlanzmannFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPauthorNR1NationalratN2012-09-20T00:00:00Z494905L03K040203Armee1L05K0806010105Leistungsauftrag1L05K0806010104Leistungsabbau1L04K11080108Sparmassnahme1L04K04020109Verteidigungsausgaben13NormalNR1NationalratN2012-12-14T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2015-06-18T00:00:00ZAbschreibung153Normal2015-06-18T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 14.0690+2012-10-31T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2012-09-20T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2012-12-14T00:00:0026Angenommen2015-06-18T00:00:00229Erledigt2012-12-14T00:00:00Z494906deNR1NationalratN120123745N12.37452588m1104Büchler JakobBüchler Jakobcosign3027m4122Schläfli UrsSchläflicosign2657f1337Glanzmann-Hunkeler IdaGlanzmannFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPauthor12.3744229Erledigt006Begründung<p>Das Parlament hat im Zusammenhang mit dem Armeebericht einer Armee mit 100 000 Mann und einem finanziellen Rahmen von 5 Milliarden Franken, inkl. Luftwaffe, zugestimmt. Der Bundesrat hat diese Summe auf 4,7 Milliarden gekürzt, inklusive 300 Millionen Franken für einen Fonds für die Luftwaffe. Neu hören wir, dass das VBS im KAP nochmals 75 Millionen Franken einsparen soll. Das heisst, dass ohne Luftwaffenfonds die Armee noch mit rund 4,3 Milliarden Franken budgetieren kann. </p><p>Wir bitten den Bundesrat, im Bericht detailliert aufzuzeigen, wie die Armee ihre Aufträge und die geforderten Leistungen gemäss Armeebericht trotz der massiven Kürzungen noch erbringen kann. Wird auf Leistungen verzichtet? Wo genau wird die Armee die Millionen einsparen?</p>14Antwort BR / Büro<p>Im Armeebericht 2010 (10.089) hat der Bundesrat den eidgenössischen Räten ein Leistungsprofil der Armee vorgelegt. Seither haben Bundesrat und Parlament sich auf einen Soll-Bestand von 100 000 Armeeangehörigen verständigt. Es bestehen aber Divergenzen zur finanziellen Alimentierung der Armee: Das Parlament schlägt einen jährlichen Ausgabenplafond von 5 Milliarden Franken vor, der Bundesrat befürwortet einen tieferen Ausgabenplafond von jährlich 4,7 Milliarden Franken (jeweils inklusive Beschaffung Gripen). Die Frage, welche Leistungen die Armee im Budgetrahmen von 4,7 Milliarden Franken erbringen kann, wird im VBS gegenwärtig bearbeitet. Der Bundesrat beabsichtigt, die Revision der gesetzlichen Grundlagen zur Weiterentwicklung der Armee im Verlaufe des nächsten Jahres in eine Vernehmlassung zu geben. Dies wird Parteien, Kantonen und interessierten Verbänden Gelegenheit bieten, sich zu äussern.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht das zukünftige Leistungsprofil der Armee verbunden mit den finanziellen Kürzungen aufzuzeigen.</p>1Titel des GeschäftesLeistungsprofil der Armee