201238772024-07-23T19:22:59Z55;Holzindustrie;Holzgewinnung;Forstpolitik;Wald;ländliche StrasseMo.5Motion2713m3910von Siebenthal Erichvon SiebenthalFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2012-09-27T00:00:00Z494905L04K14010702Wald1L04K14010701Forstpolitik1L06K140107010502Holzgewinnung1L05K1803010205ländliche Strasse1L03K070504Holzindustrie13NormalNR1NationalratN2014-05-06T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2014-11-27T00:00:00ZSistieren bis zur Beratung der Vorlage 14.046 Bundesgesetz über den Wald.03NormalSR2StänderatS2015-03-09T00:00:00ZAblehnung22-2012-11-21T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UREK-SR20Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie SRUREK-SUREK20SR2StänderatS12012-09-27T00:00:00ZSR2StänderatS2667m3831Bischofberger IvoBischofbergerFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPde4917UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2012-09-27T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2014-05-06T00:00:0011Motion an 2. Rat2015-03-09T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12372m307Brunner ToniBrunner Tonicosign2702m3899Nussbaumer EricNussbaumercosign2670m3867Aebi AndreasAebi Andreascosign2713m3910von Siebenthal Erichvon Siebenthalcosign2679f3876Estermann YvetteEstermanncosign2689m3886Grunder HansGrundercosign2638m1142Wobmann WalterWobmanncosign2502m478Joder RudolfJodercosign2681f3878Flückiger-Bäni SylviaFlückiger Sylviacosign2512m490Lustenberger RuediLustenbergercosign2270m15Binder MaxBindercosign2588m1104Büchler JakobBüchler Jakobcosign2675m3872Bourgeois JacquesBourgeoiscosign2725m3922Favre LaurentFavre Laurentcosign2627m1119Rime Jean-FrançoisRimecosign2621m1108Parmelin GuyParmelincosign2584m1135Amstutz AdrianAmstutzcosign2767m4056Fässler DanielFässler Danielcosign3001m4096Gmür AloisGmür Aloiscosign3012m4097Müller LeoMüller Leocosign3010m4100Rösti AlbertRösticosign3027m4122Schläfli UrsSchläflicosign2713m3910von Siebenthal Erichvon SiebenthalFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor12.3877229Erledigt0true06Begründung<p>Erschliessungen sind die Voraussetzung für eine wirtschaftliche Nutzung des einheimischen Greentech-Rohstoffs Holz. Die Nutzbarmachung der verfügbaren einheimischen Holzressourcen liegt im öffentlichen Interesse der Energie- und Klimapolitik. Eine allfällige Beschränkung auf Schutzwälder würde den Handlungsspielraum für die Erreichung der Energie- und CO2-Zielsetzung beeinträchtigen.</p><p>Die Bewirtschaftungstechnologie hat sich in den vergangenen Jahren stark entwickelt. Vielerorts ist jedoch noch die Basiserschliessung notwendig, damit diese modernen Bewirtschaftungsverfahren eingesetzt werden können und der Rohstoff Holz gewonnen werden kann.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die Nutzung des nachwachsenden Rohstoffes Holz hat aus Sicht der öffentlichen Hand unter anderem mit dem Beschluss zum schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie sowie der Formulierung einer ambitiösen Klimapolitik grundlegend an Bedeutung gewonnen. Die Ressource Holz leistet zwar schon heute einen wichtigen Beitrag an die Energie- und Klimapolitik der Schweiz, das Potenzial ist aber noch nicht ausgeschöpft. Vor diesem Hintergrund hat der Bundesrat in der Waldpolitik 2020 das Ziel festgelegt, das in den Schweizer Wäldern nachwachsende Holz nutzen zu wollen.</p><p>Der Bundesrat hat am 14. September 2012 den Massnahmenplan geprüft, mit welchem die Ziele der Waldpolitik 2020 erreicht werden sollen. Dabei ist er zum Schluss gekommen, dass das Waldgesetz in einzelnen Punkten zu ergänzen sei. So soll namentlich die Prävention und Bekämpfung von biotischen Gefahren ausserhalb des Schutzwaldes (z. B. Bekämpfung des Asiatischen Laubholzbockkäfers) verstärkt werden. Der Bundesrat hat auch Massnahmen für einen besseren Zugang zu den Holzressourcen ausserhalb des Schutzwaldes geprüft. Zwar zeigen eine Spezialauswertung des Landesforstinventars, die Meldungen der Kantone sowie die Synergiemöglichkeiten mit der landwirtschaftlichen Strukturverbesserung einen Anpassungsbedarf der Erschliessungsanlagen ausserhalb des Schutzwaldes. Der Bundesrat erachtet die Förderung von Erschliessungsanlagen ausserhalb des Schutzwaldes jedoch nicht als Bundesaufgabe. Dieser Subventionstatbestand ist im Rahmen der Anpassung der Gesetzgebung im Zusammenhang mit der NFA abgeschafft worden. Die Erhaltung und der Ausbau der bestehenden Basiserschliessung sind nach Ansicht des Bundesrates primär Aufgabe der Kantone. Die Wiedereinführung der Subventionierung von Erschliessungsanlagen ausserhalb des Schutzwaldes würde zu einer Lastenverschiebung führen und der Aufgabentrennung zwischen Bund und Kantonen zuwiderlaufen, welche mit der NFA beabsichtigt wurde.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, in der Umsetzung des Waldprogramms 2020 weiterhin Erschliessungen ausserhalb des Schutzwaldes zu fördern.</p>1Titel des GeschäftesErschliessung als Voraussetzung für die Nutzung des Ökorohstoffs Holz