201238912023-07-28T13:57:46Z66;Energieszenarien;Energiewirtschaft;Evaluation;EnergieprogrammMo.5Motion2675m3872Bourgeois JacquesBourgeoisFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2012-09-27T00:00:00Z494905L04K17010110Energieprogramm1L04K08020302Evaluation1L03K170102Energiewirtschaft1L04K17010111Energieszenarien13NormalNR1NationalratN2014-05-06T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2016-03-15T00:00:00ZAblehnung222012-11-21T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme von Punkt 1 sowie die Ablehnung von Punkt 2 der Motion.0UREK-SR20Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie SRUREK-SUREK20SR2StänderatS12014-06-03T00:00:00ZSR2StänderatS2667m3831Bischofberger IvoBischofbergerde5002UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2012-09-27T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2014-05-06T00:00:0011Motion an 2. Rat2016-03-15T00:00:00229ErledigtDer Bundesrat beantragt die Annahme von Punkt 1 sowie die Ablehnung von Punkt 2 der Motion.deNR1NationalratN12715m3912Wasserfallen ChristianWasserfallen Christiancosign2713m3910von Siebenthal Erichvon Siebenthalcosign2612m1113Leutenegger FilippoLeutenegger Filippocosign2585m1138Bäumle MartinBäumlecosign2588m1104Büchler JakobBüchler Jakobcosign2598m1117Germanier Jean-RenéGermaniercosign2691m3888Hiltpold HuguesHiltpoldcosign2725m3922Favre LaurentFavre Laurentcosign2621m1108Parmelin GuyParmelincosign2767m4056Fässler DanielFässler Danielcosign2789m4077Feller OlivierFellercosign2784m4084Pezzatti BrunoPezzatticosign2790m4086Buttet YannickButtetcosign3010m4100Rösti AlbertRösticosign3006m4111Ribaux AlainRibauxcosign2788m4079Derder FathiDerdercosign2675m3872Bourgeois JacquesBourgeoisFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor12.3891229Erledigt0true06Begründung<p>Im Zusammenhang mit der neuen Energiepolitik 2050 bleiben viele Fragen offen. Können alle Ziele erreicht werden? Sind die getroffenen Massnahmen die am besten geeigneten, oder müssen sie im Laufe der Zeit an die Erfahrungen angepasst werden? Die künftige Energiepolitik muss diese Fragen jederzeit beantworten können, damit die Stromversorgungssicherheit gewährleistet und unsere Abhängigkeit von fossilen Energieträgern verringert wird. Damit dieser Prozess eng begleitet werden kann, soll der Bundesrat ein Monitoring-System einrichten. Dazu gehört die Festlegung von klaren Indikatoren, anhand derer sich die Fortschritte in Bezug auf die Erreichung der Ziele ablesen lassen und die Massnahmen angepasst werden können, wenn man sieht, dass die Ziele auf diesem Weg nicht erreicht werden können. Für die Begleitung dieses Prozesses ist ein Rat einzusetzen, in dem die wichtigsten Akteure dieses Sektors vertreten sind. Der Rat soll die Entwicklung begleiten und Bundesrat und Parlament regelmässig Bericht erstatten. Dieses Vorgehen erlaubt es, jederzeit den Stand der Erreichung der Ziele der neuen Energiepolitik zu erfassen und rechtzeitig die nötigen Entscheide zu treffen, falls sich Änderungen aufdrängen würden.</p>14Antwort BR / Büro<p>Für die Überprüfung der auf mehrere Jahrzehnte ausgerichteten Energiestrategie 2050 ist ein effektives und aussagekräftiges Monitoring nötig. Mit geeigneten Indikatoren soll beispielsweise aufgezeigt werden, wie sich der Gesamtenergieverbrauch auf Basis des ersten Massnahmenpakets entwickeln wird respektive ob der Energieverbrauch auf Zielpfad ist oder Abweichungen festzustellen sind.</p><p>Der Bundesrat hat zu diesem Zweck am 12. April 2012 das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement (EVD) ein detailliertes Monitoring der Umsetzung der energiepolitischen Massnahmen, des Netzausbaus und -umbaus, der technologischen und internationalen Entwicklungen im Energiebereich sowie der Entwicklungen bezüglich der Versorgungssicherheit aufzubauen. In diesem Rahmen sind auch die wirtschaftlichen Kosten und die Nutzen der Massnahmen zu erfassen (Kosten-Nutzen-Monitoring). Die Arbeiten zur Umsetzung dieses Beschlusses laufen derzeit an. Unter anderem wird auch geprüft, wie ein solches Monitoring organisatorisch in die Praxis umgesetzt werden soll. Bei allfälligen weiteren Gesetzesanpassungen wird der Bundesrat die wichtigsten Partner frühzeitig begrüssen und diese regelmässig über die Arbeiten informieren, wie dies auch bis anhin praktiziert wurde.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme von Punkt 1 sowie die Ablehnung von Punkt 2 der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt:</p><p>1. im Rahmen seiner Energiepolitik Indikatoren festzulegen, anhand derer regelmässig ermittelt werden kann, wieweit die Ziele mit den getroffenen Massnahmen bereits erreicht sind;</p><p>2. einen Rat einzusetzen, in dem die wichtigsten Akteure dieser Branche vertreten sind und dessen Aufgabe es ist, die Entwicklung zu verfolgen und Bundesrat und Parlament regelmässig Bericht zu erstatten über die Wirkungen der Massnahmen und über allfällig notwendige Korrekturen.</p>1Titel des GeschäftesEnergiepolitik 2050. Indikatoren für die Feststellung des Fortschritts