201238932023-07-28T09:59:13Z52;atmosphärische Verhältnisse;Wasser;Sickerwasser;Trinkwasser;Informationskampagne;Informationsverbreitung;Wasserverbrauch;Gesetz;GewässerschutzMo.5Motion2710f3907Thorens Goumaz AdèleThorens GoumazFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2012-09-27T00:00:00Z494905L04K06030302Wasser1L04K06030202atmosphärische Verhältnisse1L05K0603030207Sickerwasser1L05K0603030210Trinkwasser1L04K06010505Wasserverbrauch1L04K06010407Gewässerschutz2L05K0503010102Gesetz2L04K12010202Informationsverbreitung2L05K1201020301Informationskampagne23NormalNR1NationalratN2014-06-11T00:00:00ZAblehnung22-2012-11-21T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2012-09-27T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2014-06-11T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12711m3908von Graffenried Alecvon Graffenriedcosign2615m1112Müller GeriMüller Gericosign2635m1110Vischer DanielVischer Danielcosign2579m1065Leuenberger UeliLeuenberger-Genèvecosign2650f1293John-Calame FrancineJohn-Calamecosign3000f4095Rytz RegulaRytz Regulacosign2727m3924van Singer Christianvan Singercosign2710f3907Thorens Goumaz AdèleThorens GoumazFraktion GG6Grüne Fraktionauthor12.3893229Erledigt006Begründung<p>In der parlamentarischen Initiative 10.503, "Für den nachhaltigen Umgang mit Regenwasser", habe ich darum gebeten, dass das Gewässerschutzgesetz dahingehend geändert wird, dass es auch den nachhaltigen Umgang mit Regenwasser regelt. Das Parlament hat der Initiative keine Folge gegeben, aber die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie hat in ihrem Bericht vom 14. November 2011 festgehalten: "Zielführend (ist) vielmehr eine Informationspolitik etwa durch das Bafu, welche Haushalte und Unternehmen über Vor- und Nachteile sowie Möglichkeiten der Regenwassernutzung aufklärt." Da die Regenwassernutzung auch für bestimmte Unternehmen (unter anderem für Landwirtschaftsbetriebe) interessant sein könnte, könnten im Rahmen dieser Strategie auch diejenigen Wirtschaftssektoren informiert werden, für die die Regenwassernutzung sinnvoll sein könnte. Schliesslich könnte auch das Gemeinwesen informiert werden. Gemäss dem Bericht der Kommission wird hierbei "kein Obligatorium an(ge)strebt, welches die Regenwassernutzung dort zur Pflicht macht, wo es ökologisch und ökonomisch keinen Sinn macht. Vielmehr soll die sinnvolle Nutzung gefördert werden, wie es in anderen Staaten und in gewissen Kantonen bereits getan wird."</p><p>Es gilt darauf hinzuweisen, dass die letzten Studien über die Regenwassernutzung veraltet sind. Sie wurden vom Bafu und von der ETH Lausanne in den Jahren 2002 und 2001 veröffentlicht. Die Umsetzung der aktualisierten Strategie in diesem Bereich drängt sich insbesondere auch angesichts der Schlussfolgerungen der Studie "Auswirkungen der Klimaänderung auf Wasserressourcen und Gewässer" (Bafu, 2012) auf. Gemäss dieser Studie dürften Trockenperioden häufiger auftreten und länger anhalten. Zudem bergen grössere Risiken für Wasserknappheit im Sommer ein Konfliktpotenzial unter den verschiedenen Nutzern. Folglich muss eine effizientere Wassernutzung gefördert werden. Unter diesem Gesichtspunkt kommt der Förderung der Regenwassernutzung, wenn diese ökologisch und ökonomisch sinnvoll ist, eine wichtige Bedeutung zu.</p>14Antwort BR / Büro<p>Ob mit der Regenwassernutzung ein ökologisch sinnvoller Beitrag zur Schonung der Trinkwasserressourcen geleistet werden kann, hängt von verschiedenen orts- und objektspezifischen Faktoren ab. Neben der bereits heute etablierten Regenwassernutzung für die Bewässerung von Hausgärten und Treibhäusern lohnt sich eine Brauchwasserversorgung mit gesammeltem Regenwasser primär für isolierte Liegenschaften oder Industrie-, Gewerbe- und Landwirtschaftsbetriebe mit genügender Sammelkapazität und entsprechender Nutzungsmenge. Solche Anlagen sind in den Regionen, in denen eine Regenwassernutzung ökologisch und ökonomisch gerechtfertigt ist, z. B. im Jura, bereits heute verbreitet. Die in der Motion erwähnten Unterlagen zu diesem Thema von Bund, Kantonen und Privaten sind inhaltlich nach wie vor aktuell und informieren detailliert über Vorteile und Risiken der Regenwassernutzung.</p><p>Auch im Zusammenhang mit den prognostizierten klimatischen Veränderungen rechtfertigt sich eine zusätzliche Förderung der Regenwassernutzung auf Bundesebene nicht. Die Schweiz ist bezüglich Wasserressourcen im Vergleich zu anderen Ländern privilegiert, und Regenwassernutzungsanlagen sind für die Versorgung der Bevölkerung mit Brauchwasser im Allgemeinen nicht notwendig. Der Hitzesommer 2003 hat zwar gezeigt, dass auch die Schweiz nicht um eine sorgfältige und vorausschauende Wasserressourcenplanung herumkommt, um die hohe Qualität und Zuverlässigkeit der Wasserversorgung zu sichern. Dabei sind in den kommenden Jahrzehnten jedoch nicht die Knappheit, sondern die optimale Verteilung und das Management die Herausforderungen.</p><p>Die Anstrengungen sollten sich deshalb vielmehr auf die Erhaltung einer gut funktionierenden öffentlichen Versorgung mit Trink-, Brauch- und Löschwasser konzentrieren. Mit der konsequenten Umsetzung der erforderlichen Massnahmen durch Wasserversorger, Kantone und Bund insbesondere in den Bereichen Wasserressourcen-Nutzungsplanung, gemeindeübergreifende Vernetzung und Infrastruktur-Management sowie mit Bereitschaftsdispositiven für ausserordentliche Ereignisse können die Hauptrisiken gemeistert werden. Eine zusätzliche Förderung der Regenwassernutzung ist hierbei nicht nötig.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine Strategie auszuarbeiten, um Privatpersonen, Firmen und das Gemeinwesen über die verschiedenen Möglichkeiten der Regenwassernutzung sowie über deren Vor- und Nachteile zu informieren.</p>1Titel des GeschäftesÜber die Möglichkeiten der Regenwassernutzung informieren