201240162025-06-24T23:37:57Z15;Evaluation;IWF;Kosten-Nutzen-AnalysePo.6PostulatauthorNR1NationalratN2012-11-28T00:00:00Z494906L05K1101010104IWF1L04K08020302Evaluation1L06K070302020501Kosten-Nutzen-Analyse13NormalNR1NationalratN2013-03-22T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2016-06-07T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2016-06-07T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 16.006.0+2013-02-13T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0EFD7Finanzdepartementtrue2012-11-28T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2013-03-22T00:00:0026Angenommen2016-06-07T00:00:00229Erledigt2013-03-22T00:00:00Z494907deNR1NationalratN1author2650f1293John-Calame FrancineJohn-Calamespeaker12.4016229Erledigt006Begründung<p>Die Schweiz will ihre Präsenz und ihren Einfluss auf internationaler Ebene verstärken, namentlich durch die Erhaltung ihres Sitzes im Exekutivdirektorium des IWF.</p><p>Um den Nutzen dieses Vorhabens besser abschätzen zu können, sollen der Mehrwert der Institution IWF sowie die Ergebnisse, die der IWF im Rahmen der ihm zugeteilten Aufgaben erzielt, evaluiert werden. Auch sollen die negativen Auswirkungen von gewissen Massnahmen des IWF genauer dargestellt werden. Die Schweiz hat stets gefordert, dass im Rahmen von Programmen der Entwicklungszusammenarbeit von NGO, der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit und der multilateralen Zusammenarbeit Beiträge nur geleistet werden sollen, wenn hohe Anforderungen an Wirksamkeit und Effizienz erfüllt sind. Diese Anforderungen sollten auch an die Schweizer Beiträge an den IWF gestellt werden.</p>14Antwort BR / Büro<p>Als dynamische und offene Volkswirtschaft mit einem international ausgerichteten Finanzplatz und eigener Währung hat die Schweiz ein grosses Interesse an einem stabilen internationalen Finanz- und Währungssystem. Aus diesem Grund ist sie sowohl finanziell als auch inhaltlich im Internationalen Währungsfonds (IWF) engagiert. In allen Kernaktivitäten des IWF - wirtschaftspolitische Überwachung und Beratung, technische Hilfe und Kreditvergabe - setzt sich die Schweiz dafür ein, dass der IWF über ein angemessenes Instrumentarium und gute institutionelle Voraussetzungen verfügt. Dabei achtet sie auch darauf, dass die Aktivitäten des IWF die Entwicklung und Armut in Empfängerländern berücksichtigen. Mit ihrem Einsitz im IWF-Exekutivrat und im internationalen Finanz- und Währungsausschuss übt die Schweiz auch eine bedeutsame Aufsichtsfunktion im IWF aus.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht zu den Aktivitäten des Internationalen Währungsfonds (IWF) auszuarbeiten. Darin soll so objektiv und präzise wie möglich untersucht werden, ob die Entscheide des IWF zielführend sind. Die Ziele des IWF sind auf dessen Website zu finden und lauten übersetzt wie folgt:</p><p>"Der Internationale Währungsfonds (IWF) wurde geschaffen, um die internationale Zusammenarbeit in der Währungspolitik zu fördern, die finanzielle Stabilität zu sichern, den internationalen Handel zu vereinfachen, sich für ein hohes Beschäftigungsniveau und ein langfristiges Wirtschaftswachstum einzusetzen und die Armut in der Welt zu bekämpfen. Dem IWF, der 1945 gegründet wurde, gehören 188 Mitgliedstaaten an; der IWF muss seinen Mitgliedstaaten über seine Aktivitäten Bericht erstatten. Das macht ihn zu einer nahezu universellen Institution."</p><p>Im Bericht soll die wirtschaftliche und soziale Entwicklung von Ländern, die Leistungen des IWF beansprucht haben, mit der Entwicklung der Länder verglichen werden, die wie Argentinien auf Leistungen des IWF verzichtet haben oder die sich wie Island den Sparprogrammen des IWF nicht beugen wollten. Die Analyse soll sich namentlich auf die Anzahl entstandener oder abgebauter Arbeitsplätze sowie auf die Entwicklung des Armutsindexes und des Bruttoinlandprodukts in den betroffenen Ländern konzentrieren.</p>1Titel des GeschäftesWelchen Mehrwert haben Schweizer Beiträge zum IWF?