201240652025-06-25T00:09:08Z04;Bundesamt für Bauten und Logistik;Zusammenarbeit der Verwaltungen;militärische Anlage;Koordination;Armasuisse;Verwaltungsreform;BundesbautenPo.6Postulat2761m4054Vitali AlbertVitaliFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2012-12-06T00:00:00Z494906L06K070503030301Bundesbauten1L04K04020105militärische Anlage1L04K08020314Koordination1L04K08060114Zusammenarbeit der Verwaltungen1L04K08060108Verwaltungsreform1L04K08040304Armasuisse2L04K08040501Bundesamt für Bauten und Logistik23NormalNR1NationalratN2014-09-16T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2017-06-12T00:00:00ZAbschreibung153Normal2017-06-12T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 17.006.0-2013-01-30T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.0EFD7Finanzdepartementtrue2012-12-06T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2014-09-16T00:00:0026Angenommen2017-06-12T00:00:00229Erledigt2014-09-16T00:00:00Z494915deNR1NationalratN12614f1139Markwalder ChristaMarkwaldercosign2602f1103Huber GabiHubercosign2631m1159Schwander PirminSchwandercosign2292m91Giezendanner UlrichGiezendannercosign2715m3912Wasserfallen ChristianWasserfallen Christiancosign2605m1126Hutter MarkusHutter Markuscosign2678f3875Eichenberger-Walther CorinaEichenbergercosign2661m1345Müller ThomasMüller Thomascosign2670m3867Aebi AndreasAebi Andreascosign2713m3910von Siebenthal Erichvon Siebenthalcosign2638m1142Wobmann WalterWobmanncosign2512m490Lustenberger RuediLustenbergercosign2623m1109Pfister GerhardPfister Gerhardcosign2680f3877Fiala DorisFialacosign2704m3901Reimann LukasReimann Lukascosign2618m1111Müri FelixMüricosign2598m1117Germanier Jean-RenéGermaniercosign2698m3895Lüscher ChristianLüschercosign2691m3888Hiltpold HuguesHiltpoldcosign2682m3879Français OlivierFrançaiscosign2675m3872Bourgeois JacquesBourgeoiscosign2660f1346Moret IsabelleMoret Isabellecosign2627m1119Rime Jean-FrançoisRimecosign2664m3828Cassis IgnazioCassiscosign2409m345Pelli FulvioPellicosign2754m4052Ritter MarkusRittercosign2758m4053Aeschi ThomasAeschicosign2766f4060Schneeberger DanielaSchneebergercosign2779f4066Quadranti RosmarieQuadranticosign2764m4071Gasche UrsGaschecosign2775m4075Caroni AndreaCaronicosign2789m4077Feller OlivierFellercosign2785m4082Guhl BernhardGuhlcosign2784m4084Pezzatti BrunoPezzatticosign2787m4085Vogler KarlVoglercosign2794m4089Fischer RolandFischer Rolandcosign3001m4096Gmür AloisGmür Aloiscosign3012m4097Müller LeoMüller Leocosign3013m4098Keller PeterKeller Petercosign3002m4103Hausammann MarkusHausammanncosign3015m4104Gasser Josias FlorianGassercosign3006m4111Ribaux AlainRibauxcosign2788m4079Derder FathiDerdercosign2798m4087Gschwind Jean-PaulGschwindcosign3022m4117Maier ThomasMaier Thomascosign3027m4122Schläfli UrsSchläflicosign3029m4124Schilliger PeterSchilligercosign3031m4126Stolz DanielStolzcosign2761m4054Vitali AlbertVitaliFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor12.4065229Erledigt006Begründung<p>Die heutige Bewirtschaftung der zivilen Bauten im Bundesamt für Bauten und Logistik (EFD) und der militärischen Bauten in Armasuisse Immobilien (VBS) ist intransparent. Es ist für das Parlament nicht möglich zu beurteilen, ob die Immobilien effizient bewirtschaftet werden. Eine einzige Dienststelle hat einen besseren Überblick über die gesamten Immobilien, und Synergien könnten genutzt werden. Wir sind überzeugt, dass dies beispielsweise auch die Suche nach Unterkünften für Asylsuchende erleichtern würde. Aus Gründen der Kostentransparenz erscheint uns eine einheitliche Bewirtschaftung aller bundeseigenen Immobilien nötig. Es ist uns bewusst, dass diese Dienststelle sehr gross würde, doch könnten die Effizienz und Koordination unter einer einheitlichen Führung gesteigert werden.</p>14Antwort BR / Büro<p>Im Rahmen der Regierungs- und Verwaltungsreform 93, Projekt Nove wurde in den Jahren 1996/97 auch die interne Infrastruktur der Bundesverwaltung - dazu gehört auch das Bau- und Liegenschaftswesen - eingehend überprüft. Die Überprüfung ergab, dass die heute bestehende Spartenlösung mit der Aufteilung des Immobilienportfolios des Bundes auf die Sparten Zivil, Armee und ETH die beste Lösung ist, da es sich beim Bau- und Liegenschaftswesen um eine Supportaktivität handelt, welche die Verwaltung bei der Erfüllung der eigentlichen Kernaufgaben des Bundes unterstützen soll.</p><p>Diese Supportaktivität soll möglichst dezentral und damit nahe beim Kunden bzw. Leistungsempfänger liegen. Der Bundesrat stimmte am 26. März 1997 dieser Spartenlösung zu.</p><p>Basierend auf diesem Entscheid wurden in den Jahren 1997/98 die Kernprozesse und Organisationsstrukturen für die drei Sparten sowie die Verordnung über das Immobilienmanagement und die Logistik des Bundes (Vilb) erarbeitet. Die Vilb regelt die Aufgaben und Zuständigkeiten der Bau- und Liegenschaftsorgane (BLO), die den vorgenannten Sparten entsprechen. Auf den 1. Januar 1999 nahmen die drei neugeschaffenen BLO ihre Tätigkeiten auf.</p><p>Das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) bewirtschaftet das Portfolio der zivilen Bundesbauten und Armasuisse Immobilien das Portfolio der militärischen Infrastrukturbauten. Die beiden Portfolios unterscheiden sich sowohl von der Art der Immobilien, von der geografischen Verteilung als auch von der Nutzungsart her klar. Entsprechend haben sich die beiden Verwaltungseinheiten auf die Besonderheiten ihrer Portfolios spezialisiert und stellen so eine effiziente Bewirtschaftung sicher.</p><p>Kostentransparenz wurde einerseits mit dem 2007 eingeführten neuen Rechnungsmodell des Bundes geschaffen. Andererseits wurden für beide Portfolios Mietermodelle mit kreditwirksamer Verrechnung der Mietkosten eingeführt. Ausserdem werden die geplanten Bauvorhaben der beiden BLO den eidgenössischen Räten jedes Jahr in Form einer Immobilienbotschaft zur Genehmigung vorgelegt. In diesem Rahmen werden den zuständigen parlamentarischen Kommissionen auch die baulichen mittel- und langfristigen Strategien und die Vorbildfunktion der BLO in Bezug auf nachhaltiges Bauen präsentiert.</p><p>Die Zusammenarbeit und der fachliche Austausch zwischen den BLO finden statt und haben sich bewährt. Wo Synergien möglich sind, werden diese umgesetzt: So realisiert Armasuisse Immobilien z. B. Vorhaben mit besonderen Schutzanforderungen auch für die zivile Verwaltung, aktuell beispielsweise beim Bau von neuen Rechenzentren. Bei der Suche nach möglichen Unterkünften für Asylsuchende wird ebenfalls eng zusammengearbeitet.</p><p>Auch die Portfoliobewirtschaftung zwischen den BLO ist sichergestellt. Als erwähnenswertes Beispiel kann das kürzlich von Armasuisse Immobilien an das BBL übertragene Areal des ehemaligen Zeughauses Bern genannt werden, auf dem nun das BBL ein Büro- und Verwaltungszentrum realisieren wird (siehe Immobilienbotschaft 2012).</p><p>Die Argumente für die Spartenlösung haben sich nicht verändert, und die bisherigen Erfahrungen zeigen deutlich, dass sich die gewählte Lösung bewährt hat. Der Bundesrat sieht deshalb keinen Grund, den damals getroffenen Entscheid zu überprüfen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob es sinnvoll ist, alle Immobilien des Bundes in einer einzigen "Dienststelle Immobilien" zusammenzuführen. Es ist zu prüfen, ob diese neue Dienststelle dem EFD unterstellt würde.</p>1Titel des GeschäftesEine einzige Dienststelle für zivile und militärische Immobilien