201241152025-11-14T08:41:15Z32;Preissteigerung;ETH;Gleichbehandlung;Zugang zur Bildung;Kosten des Schulbesuchs;SozialverträglichkeitMo.5Motion2738m4018Maire Jacques-AndréMaire Jacques-AndréFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2012-12-12T00:00:00Z494906L04K13010204Kosten des Schulbesuchs1L05K1302050101ETH1L04K01040214Sozialverträglichkeit1L04K11050502Preissteigerung1L04K13030117Zugang zur Bildung1L04K05020303Gleichbehandlung25AdmNR1NationalratN2014-09-18T00:00:00ZZurückgezogen17-2013-02-13T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2012-12-12T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2014-09-18T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12668f3833Aubert JosianeAubertcosign2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-Jürgcosign2544f522Wyss UrsulaWyss Ursulacosign2743f4030Birrer-Heimo PriscaBirrer-Heimocosign2702m3899Nussbaumer EricNussbaumercosign2745m4032Jans BeatJanscosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2751m4045Pardini CorradoPardinicosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2632m1120Sommaruga CarloSommaruga Carlocosign2527m504Rossini StéphaneRossinicosign2650f1293John-Calame FrancineJohn-Calamecosign2692m3889Hodgers AntonioHodgerscosign2595m1127Freysinger OskarFreysingercosign2666f3830Carobbio Guscetti MarinaCarobbio Guscetticosign2760m4049Aebischer MatthiasAebischer Matthiascosign2417f354Semadeni SilvaSemadenicosign2759m4057Wermuth CédricWermuthcosign2777f4069Feri YvonneFeri Yvonnecosign2778m4074Fridez Pierre-AlainFridezcosign2792m4076Hadorn PhilippHadorncosign2795m4091Reynard MathiasReynardcosign3014f4107Amarelle CeslaAmarellecosign3007m4113Tornare ManuelTornarecosign10839m10839Poggia MauroPoggiacosign2738m4018Maire Jacques-AndréMaire Jacques-AndréFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor12.4115229Erledigt006Begründung<p>Die Schweiz hat bereits mit einem ausgewiesenen Fachkräftemangel in verschiedenen Fachgebieten (insbesondere in den Mint-Fächern - Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik - und im Gesundheitsbereich) zu kämpfen. Daher ist der Beschluss einer Studiengebührenverdoppelung an den beiden ETH nicht vertretbar. Dadurch wird riskiert, dass Studierenden mit einem schwachen finanziellen Hintergrund der Zugang zur Bildung verwehrt wird. </p><p>Zusätzlich zur Erhöhung der Studiengebühren werden auf Studierende und deren Familien immer höhere Ausgaben für Unterkunft und Transportmittel zukommen. Dadurch besteht das Risiko, dass auch immer mehr Stipendiengesuche eingereicht werden, insbesondere in jenen Kantonen, die weit von den Standortkantonen der beiden ETH entfernt liegen. Eine solche Abwälzung der Kosten auf gewisse Kantone muss zwingend verhindert werden, vor allem bevor die Diskussionen in Bezug auf die Stipendien-Initiative und den Gegenvorschlag dazu abgeschlossen sind.</p>14Antwort BR / Büro<p>Gemäss Artikel 34d des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Gesetz, SR 414.110) erlässt der ETH-Rat die Gebührenverordnung, wobei die Studiengebühren sozialverträglich zu bemessen sind.</p><p>Der ETH-Rat hat auf Antrag der beiden ETH den Grundsatzentscheid gefällt, eine schrittweise Verdoppelung der Studiengebühren ins Auge zu fassen. Nach seiner Auffassung sollen die ETH die Mehreinnahmen einerseits für Massnahmen zur Stärkung der Qualität in der Lehre und andererseits für Abfederungsmassnahmen zugunsten der Studierenden einsetzen. Der ETH-Rat legt grosses Gewicht auf die Abfederungsmassnahmen, um die Sozialverträglichkeit der Gebühren zu sichern und die Chancengleichheit beim Zugang zur Hochschulbildung zu wahren. Deshalb hat er die beiden ETH damit beauftragt, mit den Studierendenverbänden und den Hochschulversammlungen (Vertretung aller Gruppen von Hochschulangehörigen) weitere Gespräche über die Verwendung der zusätzlichen Mittel zu führen und ihm dazu ein gemeinsames Konzept vorzulegen. Auf dieser Basis plant der ETH-Rat, im Frühjahr 2013 das weitere Vorgehen festzulegen und namentlich eine interne Konsultation im ETH-Bereich zu eröffnen. Die Studiengebühren werden somit frühestens ab Herbstsemester 2015/16 schrittweise erhöht.</p><p>Der Bundesrat teilt die Ansicht, dass dem Fachkräftemangel in der Schweiz Abhilfe geschaffen werden muss. Er begrüsst auch die Absicht des ETH-Rates, die Erhöhung der Studiengebühren im engen Dialog mit den Betroffenen sozialverträglich zu gestalten, indem ein Teil der zusätzlichen Einnahmen für Abfederungsmassnahmen zugunsten der Studierenden verwendet wird. Die Sozialverträglichkeit von Studiengebühren hängt auch eng mit der Verfügbarkeit von Stipendien zusammen. Sowohl die geplante Studiengebührenerhöhung an den ETH als auch die Neuregelung des Stipendienwesens in der Schweiz sind längerfristig angelegte Projekte. Wie für solche Vorhaben üblich, werden sie im Lichte der im internen Konsultationsverfahren im ETH-Bereich bzw. im Vernehmlassungsverfahren zur Totalrevision des Ausbildungsbeitragsgesetzes (SR 416.0) eingegangenen Antworten neu beurteilt und gegebenenfalls überarbeitet. Der Bundesrat sieht keinen Anlass, in dieses Verfahren einzugreifen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, alles in seiner Macht Stehende zu tun, um die Erhöhung der Studiengebühren an den Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH) aufzuhalten, mindestens so lange, bis die Diskussionen über die Stipendienpolitik abgeschlossen sind.</p>1Titel des GeschäftesErhöhung der ETH-Studiengebühren aufhalten