Erschütterungen durch Bahnbetrieb

201241832025-11-14T06:46:02Z48;52;Lärmbelästigung;Schienenverkehr;Güterverkehr auf der Schiene;Lebensqualität;UmweltbelastungIp.8Interpellation2695m3892Killer HansKiller HansFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2012-12-13T00:00:00Z494906L03K180302Schienenverkehr1L05K1801020203Güterverkehr auf der Schiene1L04K06020308Lärmbelästigung1L03K060203Umweltbelastung1L05K0109040202Lebensqualität13NormalNR1NationalratN2013-03-22T00:00:00ZErledigt302013-02-13T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2012-12-13T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2013-03-22T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12274m28Bortoluzzi ToniBortoluzzicosign2383m319Fehr HansFehr Hanscosign2693m3890Hurter ThomasHurter Thomascosign2292m91Giezendanner UlrichGiezendannercosign2690m3887Heer AlfredHeercosign2541m519Walter HansjörgWaltercosign2679f3876Estermann YvetteEstermanncosign2638m1142Wobmann WalterWobmanncosign2681f3878Flückiger-Bäni SylviaFlückiger Sylviacosign2323m214Stamm LuziStammcosign2618m1111Müri FelixMüricosign2725m3922Favre LaurentFavre Laurentcosign2752m4046Quadri LorenzoQuadricosign2584m1135Amstutz AdrianAmstutzcosign2781f4065Umbricht Pieren NadjaUmbricht Pierencosign2773f4073Pantani RobertaPantanicosign3010m4100Rösti AlbertRösticosign3002m4103Hausammann MarkusHausammanncosign3005m4110Egloff HansEgloffcosign3021m4114Knecht HansjörgKnechtcosign3030m4125Rutz GregorRutz Gregorcosign2695m3892Killer HansKiller HansFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor12.4183229Erledigt0014Antwort BR / BüroErschütterungen, die von Anlagen, insbesondere von Eisenbahnen, verursacht werden, müssen nach den Vorgaben des Umweltschutzgesetzes (USG) begrenzt werden. Das Ziel des Erschütterungsschutzes ist es, die Bevölkerung mindestens vor den schädlichen oder lästigen Auswirkungen der Erschütterungen zu schützen. Die Vorschriften des USG zum Erschütterungsschutz gelten grundsätzlich für neue und bestehende Anlagen gleichermassen.Bis heute fehlt allerdings eine konkretisierende Verordnung des Bundesrates zum Erschütterungsschutz. Der Bundesrat hat insbesondere weder Grenzwerte noch Sanierungsfristen festgelegt. Die Praxis richtet sich deshalb im Einzelfall nach dem jeweiligen Stand des Wissens über die Schädlichkeit oder Lästigkeit der Erschütterungen und nach dem Stand der Technik bei den Begrenzungsmassnahmen. Bei Eisenbahnen dient die Weisung für die Beurteilung von Erschütterungen und Körperschall bei Schienenverkehrsanlagen (Beks) aus dem Jahr 1999 als Beurteilungsgrundlage. Bei neuen Eisenbahnstrecken und grösseren Ausbauprojekten sind die Massnahmen gegen Erschütterungen seither Bestandteil der Projekte.1. Bislang hat der Bundesrat auf die systematische Sanierung der Eisenbahnanlagen zum Schutz vor Erschütterungen verzichtet. Er erachtet heute die voraussichtlichen Kosten einer Sanierung mit den sicherheitstechnisch zum Einbau zugelassenen Massnahmen als unverhältnismässig.2. Mit welchen Kosten bei der Sanierung gerechnet werden muss, hängt massgeblich von der Art der zu treffenden Massnahmen ab. Heute sind infrastrukturseitig die Massnahmen "Schwellenbesohlung" (elastische Schicht, die unterseitig an Bahnschwellen befestigt wird), "Unterschottermatten" (elastische Matten, die unter dem Schotter eingelegt werden) und "Bodenschlitze" (durch Bodenschlitze wird der Ausbreitungsweg von oberflächennahen Erschütterungswellen in gewissem Umfang unterbrochen) technisch denkbar. BAV und SBB haben im Februar 2008 für diese Massnahmen eine Kosten-Nutzen-Abschätzung durchgeführt. Die folgende Tabelle zeigt die Ergebnisse:<table width="350.45pt"><tr><td width="166.65pt" valign="center"></td><td width="100.15pt" valign="center"></td><td width="72.85pt" valign="center"></td></tr><tr><td width="166.65pt" valign="center"></td><td width="100.15pt" valign="center">Sanierungskosten</td><td width="72.85pt" valign="center">Schutzgrad</td></tr><tr><td width="166.65pt" valign="center">Nur Schwellenbesohlung</td><td width="100.15pt" valign="center">61 Mio. Franken</td><td width="72.85pt" valign="center">30 Prozent</td></tr><tr><td width="166.65pt" valign="center">Nur Unterschottermatten</td><td width="100.15pt" valign="center">1420 Mio. Franken</td><td width="72.85pt" valign="center">30 Prozent</td></tr><tr><td width="166.65pt" valign="center">Unterschottermatten + Schlitz</td><td width="100.15pt" valign="center">1'710 Mio. Franken</td><td width="72.85pt" valign="center">75 Prozent</td></tr></table>3. Die Schwellenbesohlung ist diejenige Massnahme, die das beste Kosten-Nutzen-Verhältnis aufweist, sie ist jedoch vom BAV noch nicht zum Einbau zugelassen. Die SBB führen zurzeit Versuche durch, wobei die entsprechenden Resultate voraussichtlich 2013 vorliegen werden. Danach sollen während zwei Jahren Betriebsversuche durchgeführt werden, weshalb mit der Zulassung der Schwellenbesohlungen erst in den nächsten Jahren zu rechnen ist. Der Bundesrat beabsichtigt, erst über die Ausgestaltung einer Sanierungspflicht für Eisenbahnen zu entscheiden, wenn die Resultate der erwähnten Untersuchungen und Versuche vorliegen. Antwort des Bundesrates.5Eingereichter TextErschütterungen aus dem Bahnbetrieb gehören zu den Emissionen, welche gemäss Umweltschutzgesetz (USG) von den Verursachern gelöst werden müssen.Entlang von verschiedenen Strecken leiden die Anwohner unter diesen Emissionen, Lösungen scheinen sich zu verzögern. Der Bundesrat wird beauftragt, folgende Fragen zu beantworten: 1. Wie ist der Stand dieser Sanierung?2. Mit welchen Kosten ist aus heutiger Sicht zu rechnen?3. Wie sieht der Zeitplan für die Sanierung aus?Die Akzeptanz der Bevölkerung zu Ausbauprojekten hängt sehr stark von der Betroffenheit der Anwohner von Emissionen aus dem Bahnbetrieb ab. Dabei spielen die Erschütterungen (vor allem aus dem Güterverkehr) eine grosse Rolle. Daher ist die Kommunikation über die entsprechenden Sanierungsanstrengungen wichtig.1Titel des GeschäftesErschütterungen durch BahnbetriebErschütterungen durch Bahnbetrieb