201250012023-07-28T08:29:41Z09;Armeeeinsatz;Polizei;berufliche Bildung;Assistenzdienst;paramilitärische EinheitFra.14Fragestunde. Frage2657f1337Glanzmann-Hunkeler IdaGlanzmannFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPauthorNR1NationalratN2012-02-27T00:00:00Z494902L04K04030304Polizei1L04K04020314paramilitärische Einheit1L05K0402030401Assistenzdienst1L04K04020304Armeeeinsatz1L03K130202berufliche Bildung22012-03-05T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2012-02-27T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2012-03-05T00:00:00229Erledigtde2657f1337Glanzmann-Hunkeler IdaGlanzmannFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPauthor12.5001229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 2. März 2012 den aktuellen Kommandanten der Kantonspolizei Graubünden, Herrn Beat Eberle, zum Kommandanten Militärische Sicherheit gewählt. Auch wenn für die Position des Kommandanten eine Vakanz bestand, war die Militärische Sicherheit zu keiner Zeit führungslos. Die paritätische Berufskommission vergleicht derzeit die Lehrpläne für die zertifizierte Grundausbildung zum Polizisten des Schweizerischen Polizeiinstitutes mit denjenigen der Schulen der Territorialen Militärpolizei. Diese Kommission ist zusammengesetzt aus je einem Vertreter des Polizeibeamtenverbandes, des Schweizerischen Polizeiinstitutes sowie der kantonalen und städtischen Polizeikorps. Sobald die Kommission die Ausbildungslücken bestimmt hat, wird in Zusammenarbeit mit den zivilen Polizeikonkordatsschulen die Nachschulung stattfinden. Danach können die Absolventen der Schulen der Territorialen Militärpolizei die Nachprüfung ablegen und erhalten bei Erfolg das Zertifikat als Polizist. An seiner Sitzung vom 2. März 2012 hat der Bundesrat die Botschaft zum Bundesbeschluss über die Einsätze der Armee zur Unterstützung ziviler Behörden verabschiedet. Darin beantragt er dem Parlament, die Assistenzdiensteinsätze der Armee für Amba Centro (der Schutz ausländischer Vertretungen) und Tiger (die Sicherheitsmassnahmen im Luftverkehr) um drei Jahre von 2013 bis 2015 zu verlängern, allerdings in geringerem Umfang als bisher. Auf Ende 2012 beendet wird der Einsatz von Angehörigen der Militärischen Sicherheit auf bestimmten ausländischen Flughäfen, der sogenannte Einsatz Fox. Dieser Einsatz als Bodenpersonal der Fluggesellschaft Swiss hat nicht den Charakter eines Armee-Einsatzes. </p>5Eingereichter Text<p>- Die Militärische Sicherheit (Mil Sich) ist momentan führungslos, gleichzeitig stehen wichtige Projekte vor ihrem Abschluss. Wie ist der Stand des Rekrutierungsprozesses für den Kommandanten Mil Sich?</p><p>- Die Ter MP haben seit dem 23. November 2010 die Zulassung an die Berufsprüfung zum "Polizisten". Erlangen Ter MP, die ihre Ausbildung vor dem 23. November 2010 abgeschlossen haben, diese auch?</p><p>- Mit Lithos läuft ein Kernprojekt der Mil Sich per Ende 2012 aus. Wie lange laufen die weiteren Projekte Amba Centro, Tiger und Fox?</p>1Titel des GeschäftesZukunft der Militärischen Sicherheit