201250392023-07-27T21:16:17Z08;China;Menschenrechtsrat UNO;Tibet;MenschenrechteFra.14Fragestunde. Frage2569f806Graf MayaGraf MayaFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2012-02-29T00:00:00Z494902L05K0303050103Tibet1L04K03030501China1L03K050202Menschenrechte1L04K15040211Menschenrechtsrat UNO22012-03-05T00:00:00Z0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2012-02-29T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2012-03-05T00:00:00229Erledigtde2569f806Graf MayaGraf MayaFraktion GG6Grüne Fraktionauthor12.5039229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>5Eingereichter Text<p>Amnesty International, Human Rights Watch sowie der Jahresbericht des tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie kommen zum Schluss, dass sich die Menschenrechtssituation in Tibet nicht verbessert hat. Im Gegenteil, jeder Ruf von Tibetern nach Freiheit und Rechten wird mit massiver Gewalt von der chinesischen Seite her unterdrückt.</p><p>- Hat der Bundesrat Kenntnis von diesen Vorfällen?</p><p>- Ist er gewillt, sich bei Gesprächen mit der chinesischen Regierung für die vielen Verletzten einzusetzen?</p><p>- Ist er bereit, seine Besorgnis über die schlechte Menschenrechtssituation in Tibet in seinen Verlautbarungen vor der 19. regulären Session des Uno-Menschenrechtsrates kundzutun?</p>1Titel des GeschäftesDie Menschenrechtssituation in Tibet wird immer schlimmer