201254682023-07-28T09:18:44Z28;2836;1231;1236;Behinderte/r;Unterzeichnung eines Abkommens;Recht des Einzelnen;Konvention UNO;Ratifizierung eines Abkommens;FristFra.14Fragestunde. Frage2668f3833Aubert JosianeAubertFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2012-12-03T00:00:00Z494906L04K01040201Behinderte/r1L06K100202020501Konvention UNO1L03K050205Recht des Einzelnen1L05K1002020109Unterzeichnung eines Abkommens1L05K1002020108Ratifizierung eines Abkommens1L05K0503020802Frist20EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2012-12-03T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2012-12-10T00:00:00229Erledigtde2668f3833Aubert JosianeAubertFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor12.5468229Erledigt005Eingereichter Text<p>Im Rahmen einer Interpellation (12.3066) wurde der Bundesrat gefragt, wann er die Vernehmlassungsergebnisse im Hinblick auf die Ratifikation des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen veröffentlichen werde (das Vernehmlassungsverfahren dauerte bis am 15. April 2011). In der Antwort des Bundesrates steht, dass er die Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens zur Kenntnis nehmen und bis Ende 2012 über das weitere Vorgehen entscheiden werde.</p><p>Hält der Bundesrat diesen Zeitplan ein?</p>1Titel des GeschäftesÜbereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Ergebnisse der Vernehmlassung