201254932023-07-28T10:40:16Z66;Lagerung radioaktiver Abfälle;nukleare Sicherheit;Expertise;Eidgenössisches Nuklear-Sicherheitsinspektorat;UVEK;radioaktiver AbfallFra.14Fragestunde. Frage2544f522Wyss UrsulaWyss UrsulaFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2012-12-05T00:00:00Z494906L04K08040707Eidgenössisches Nuklear-Sicherheitsinspektorat1L04K17030106nukleare Sicherheit1L04K06010109radioaktiver Abfall1L05K0601020302Lagerung radioaktiver Abfälle1L03K080407UVEK1L04K02020601Expertise22012-12-10T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2012-12-05T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2012-12-10T00:00:00229Erledigtde2544f522Wyss UrsulaWyss UrsulaFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor12.5493229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>1. Der Bericht des Generalsekretariates des UVEK vom 3. Dezember 2012 nennt beispielhaft einige verbesserungswürdige Praktiken, darunter die Vorvernehmlassung von Protokollen und Gutachten des Ensi bei der Nagra, der uneinheitliche Umgang mit Empfehlungen der KNS durch BFE und Ensi oder die Vergabe von persönlichen Mandaten an Mitglieder der KNS durch BFE, Ensi, Nagra und KNS selbst. Die betroffenen Institutionen haben gegenüber dem Generalsekretariat UVEK zugesichert, die fraglichen Praktiken umgehend zu ändern, sofern dies nicht bereits geschehen ist.</p><p>2. Darüber hinaus empfiehlt das Generalsekretariat des UVEK, das BFE im Rahmen seiner Kompetenzen als verfahrensleitende Behörde damit zu beauftragen, die im Konzeptteil des Sachplans beschriebenen Rollen und Aufgaben der Akteure des Verfahrens zu präzisieren, um Schwächen in den formalen Abläufen zu vermeiden. Das BFE wird den entsprechenden Auftrag unverzüglich aufnehmen und zügig umsetzen. Das Generalsekretariat des UVEK wird diesen Prozess vorderhand begleiten.</p>5Eingereichter Text<p>Gemäss dem Untersuchungsbericht zu den Vorwürfen betreffend Umsetzung des Sachplanes geologische Tiefenlager stellt das UVEK-Generalsekretariat fest, dass es betreffend Standortsuche für ein Atommülllager bei den Verfahrensregeln für die Bundesbehörden - untereinander und mit der Nagra - Verbesserungspotenziale gibt.</p><p>1. Welche konkreten Punkte bzw. Verfahrensregeln müssen verbessert werden?</p><p>2. Bis wann werden die notwendigen Verbesserungen umgesetzt?</p>1Titel des GeschäftesUntersuchungsbericht ENSI/Nagra. Abklärungen des UVEK-Generalsekretariates