201255032023-07-27T22:03:46Z66;Lagerung radioaktiver Abfälle;Kontrolle;nukleare Sicherheit;Expertise;Eidgenössisches Nuklear-Sicherheitsinspektorat;UVEKFra.14Fragestunde. Frage2745m4032Jans BeatJansFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2012-12-05T00:00:00Z494906L04K08040707Eidgenössisches Nuklear-Sicherheitsinspektorat1L04K17030106nukleare Sicherheit1L05K0601020302Lagerung radioaktiver Abfälle1L03K080407UVEK1L04K08020313Kontrolle1L04K02020601Expertise22012-12-10T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2012-12-05T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2012-12-10T00:00:00229Erledigtde2745m4032Jans BeatJansFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor12.5503229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Dem Bundesrat fehlen die spezifischen Fachkenntnisse, um die Qualifikation der Mitarbeiter des Ensi beurteilen zu können. Er stellt aber fest, dass der Bericht der Firma Interface zum Schluss kommt: "Die Fachkompetenz ist nach Ansicht der Gutachter beim Ensi gegeben." (S. 13)</p><p>Die Gewährleistung der fachlichen Kompetenz ist gemäss Ensi-Gesetz die Aufgabe des internen Strategie- und Aufsichtsorgans des Ensi, des Ensi-Rates. Der Bundesrat ist gestützt auf den jährlichen Tätigkeits- und Geschäftsbericht des Ensi-Rates sowie auf die Stellungnahme der KNS zu diesem davon überzeugt, dass das Ensi über die erforderlichen intellektuellen und personellen Kapazitäten verfügt, um seine gesetzlichen Aufgaben nach dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik zu erfüllen.</p><p>Der Bundesrat stimmt jedoch mit dem Ensi-Rat darin überein, dass die langfristige Sicherung des Wissens im Bereich der nuklearen Sicherheit - d. h. die Rekrutierung qualifizierter und motivierter Nachwuchsfachkräfte - eine zentrale Herausforderung für das Ensi darstellt.</p>5Eingereichter Text<p>Gemäss Bericht der Firma Interface hat die Nagra "umfangreich" auf Protokolle und auch auf Gutachten des ENSI Einfluss genommen. Das ENSI begründet dies u. a. mit der "komplizierten Materie" und der Klärung von "Unklarheiten".</p><p>- Ist der Bundesrat sicher, dass das ENSI über die notwendige Fachkompetenz verfügt, wenn es Protokolle und Gutachten nicht ohne Mithilfe der von ihr kontrollierten Instanz schreiben kann?</p><p>- Wie gedenkt er die fachliche Kompetenz des ENSI zu verbessern?</p>1Titel des GeschäftesFachliche Kompetenz des ENSI