201255092025-11-14T08:27:56Z28;Graubünden;Kostenrechnung;Defizitgarantie;Olympische Spiele;FinanzierungFra.14Fragestunde. Frage2417f354Semadeni SilvaSemadeniFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2012-12-05T00:00:00Z494906L05K0101010205Olympische Spiele1L05K0301010108Graubünden1L05K0703020201Kostenrechnung1L03K110902Finanzierung1L05K1102030201Defizitgarantie12012-12-10T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2012-12-05T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2012-12-10T00:00:00229Erledigtde2417f354Semadeni SilvaSemadeniFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor12.5509229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Gestützt auf die Vorgaben des IOC sind zwei Budgets zu unterscheiden, nämlich das Organisations- und Durchführungsbudget sowie das Infrastruktur- und Sicherheitsbudget.</p><p>Das Organisations- und Durchführungsbudget umfasst die Planung und Durchführung der Spiele. Bei Ausgaben von 2,8 Milliarden Franken und Einnahmen von 1,5 Milliarden Franken wird im Rahmen der vorläufigen Schätzung von einem Fehlbetrag von 1,3 Milliarden Franken ausgegangen. Der Bundesrat beantragt den eidgenössischen Räten, dass der Bund im Bereich des Organisations- und Durchführungsbudgets einen Beitrag von maximal 1 Milliarde Franken leistet. Aufgabe des Veranstalters ist es daher, die Deckungslücke von 1,3 Milliarden auf 1 Milliarde Franken zu senken. Dies ist aus heutiger Sicht machbar.</p><p>Was das Infrastruktur- und Sicherheitsbudget betrifft, sind aufgrund einer vorläufigen Schätzung Ausgaben in der Höhe von 1,5 Milliarden Franken vorgesehen. Bei den Investitionen fallen vor allem Ausgaben im Bereich des Verkehrs ins Gewicht, die nach den üblichen Grundsätzen finanziert werden. Die Sicherheitskosten sind in der Botschaft vom 21. November 2012 zuhanden des Parlamentes detailliert aufgeführt.</p><p>Beim Bundesbeitrag von 1 Milliarde Franken an die Organisation und Durchführung handelt es sich nicht um eine eigentliche Defizitgarantie, sondern um einen Maximalbeitrag in Form eines Verpflichtungskredits. Der Veranstalter hat durch eine Kostenoptimierung einerseits oder durch Projektbeiträge Dritter andererseits dafür zu sorgen, dass mit dem Bundesbeitrag von maximal 1 Milliarde Franken ein ausgeglichenes Budget erreicht werden kann. Sollte das bis zur Einreichung der Kandidatur nicht möglich sein, ist das Projekt abzubrechen.</p>5Eingereichter Text<p>Letzte Woche antwortete der Bundesrat: "Nach einem Vergabeentscheid des IOC ist der privatrechtlich organisierte Veranstalter verantwortlich für die Einhaltung des Budgets." Die Veranstalter sind der Kanton Graubünden (lehnt zusätzliche Defizitgarantie explizit ab), die Gemeinden (übernehmen keine weiteren Verpflichtungen) sowie der Bund und Swiss Olympic.</p><p>Ist der Bundesbeitrag von einer Milliarde Schweizerfranken eine erste Tranche, oder haben Private allfällige, bei Olympischen Winterspielen übliche Überschreitungen zu tragen?</p>1Titel des GeschäftesNur eine Milliarde Franken für die Olympischen Spiele St. Moritz 2022?