201310012025-11-14T06:54:05Z52;Verordnung;Abfall;Abfallwirtschaft;Abfallbeseitigung;Industrieabfall;FristA18Anfrage2790m4086Buttet YannickButtetFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPauthorNR1NationalratN2013-03-05T00:00:00Z494907L03K060102Abfallwirtschaft1L04K06010202Abfallbeseitigung1L05K0503010103Verordnung1L03K060101Abfall1L05K0503020802Frist1L04K06010105Industrieabfall25AdmNR1NationalratN2013-03-07T00:00:00ZZurückgezogen170UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2013-03-05T00:00:009Eingereicht2013-03-07T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12790m4086Buttet YannickButtetFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPauthor13.1001229Erledigt005Eingereichter Text<p>Die Technische Verordnung über Abfälle (TVA) wird seit vielen Jahren revidiert. Die Unternehmen, die Abfälle entsorgen und behandeln, müssen beachtliche Investitionen tätigen und sich daher auf solide Rahmenbedingungen verlassen können.</p><p>In diesem Zusammenhang ist die Rechtssicherheit nicht in dem Masse gegeben, dass die Folgen der Revision der TVA voraussehbar sind, da sowohl hinsichtlich der Revision als auch der Umsetzung Ungewissheit herrscht.</p><p>Um auf die berechtigten Bedenken der betroffenen Unternehmen einzugehen, wird der Bundesrat aufgefordert, sich zu den folgenden Fragen zu äussern:</p><p>Wann wird die revidierte TVA in Kraft gesetzt?</p><p>Muss man sich darauf gefasst machen, dass die Inkraftsetzung erneut verschoben wird?</p>1Titel des GeschäftesRevision der Technischen Verordnung über Abfälle (TVA): Wann tritt der Erlass in Kraft?