201330322023-07-28T09:16:13Z48;atmosphärische Verhältnisse;Bereifung;Fahrzeugausrüstung;Strassenverkehrsordnung;Sicherheit im StrassenverkehrMo.5Motion2790m4086Buttet YannickButtetFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPauthorNR1NationalratN2013-03-06T00:00:00Z494907L04K18020406Strassenverkehrsordnung1L04K18010401Fahrzeugausrüstung1L06K070501030101Bereifung1L04K06030202atmosphärische Verhältnisse1L05K1802020301Sicherheit im Strassenverkehr13NormalNR1NationalratN2014-09-18T00:00:00ZAblehnung22-2013-05-01T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2013-03-06T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2014-09-18T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12598m1117Germanier Jean-RenéGermaniercosign2649m1289Barthassat LucBarthassatcosign2592m1133Darbellay ChristopheDarbellaycosign2648m1279Nordmann RogerNordmanncosign2627m1119Rime Jean-FrançoisRimecosign2595m1127Freysinger OskarFreysingercosign2776m4072Regazzi FabioRegazzicosign2795m4091Reynard MathiasReynardcosign2798m4087Gschwind Jean-PaulGschwindcosign2790m4086Buttet YannickButtetFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPauthor13.3032229Erledigt006Begründung<p>Bis vor Kurzem gab es nur wenige Möglichkeiten, um sich mit einem Motorfahrzeug sicher auf Schnee fortzubewegen. Neben Winterpneus halfen lediglich Schneeketten dabei, sich annähernd sicher auf verschneiten Strassen fortzubewegen.</p><p>Seit einigen Jahren können textile Pneuhüllen (eher bekannt unter der Bezeichnung "Auto Sock") hier Abhilfe schaffen. Sie sind eine günstige Alternative zu den Schneeketten und sind einfacher anzubringen als diese. Ausserdem sind die Schneesocken im Gegensatz zu den Schneeketten für alle Fahrzeug- und Pneutypen einsetzbar.</p><p>Die Schneesocken werden vom Touring Club Schweiz als Anfahrhilfe empfohlen und sind in mehreren Ländern, wie Frankreich oder Österreich, als Ersatzlösung für Schneeketten zugelassen. In der Schweiz sind sie trotzdem noch nicht als Winterausrüstung anerkannt. Man kann sich nun die Verwirrung europäischer Touristinnen und Touristen vorstellen, die gutgläubig "Auto Socks" anstelle von Schneeketten verwenden und so gegen die geltenden Weisungen verstossen. Die Weisungen übrigens stammen aus dem Jahr 1982, obschon sich die Technik und die Produkte seither ständig weiterentwickelt haben.</p>14Antwort BR / Büro<p>In der Schweiz sind auf Strecken, die mit dem Signal "Schneeketten obligatorisch" gekennzeichnet sind, nur Traktionshilfen erlaubt, die den diesbezüglichen Weisungen vom 16. Dezember 1982 des seinerzeit zuständigen Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes entsprechen. Neben den metallenen Schneeketten erfüllen auch gewisse Traktionshilfen aus Kunststoff diese Anforderungen. Die Automobilistinnen und Automobilisten sind daher heute auch in der Schweiz nicht mehr gezwungen, beim Signal "Schneeketten obligatorisch" metallene Schneeketten zu verwenden. Die textile Traktionshilfe "Auto Socks" entspricht den Anforderungen jedoch nicht. Dementsprechend bietet diese textile Traktionshilfe auf verschneiten oder vereisten Strassen weniger Sicherheit. Auch bleibt ein mit "Auto Socks" ausgerüstetes Fahrzeug schneller stecken. Dies birgt ein grösseres Staurisiko für die anderen Verkehrsteilnehmenden.</p><p>Der Bundesrat lehnt es ab, bei der Anerkennung von Schneeketten auf ein bestimmtes Markenprodukt abzustellen bzw. die Anforderungen an Schneeketten gezielt so abzusenken, dass "Auto Socks" diese erfüllen. "Auto Socks" dürfen aber überall dort verwendet werden, wo Schneeketten nicht obligatorisch sind, z. B. als Anfahrhilfe.</p><p>Im Übrigen bestehen vor allem mangels Interesse zahlreicher Länder international keine harmonisierten Regelungen für Anforderungen an Schneeketten oder Anfahrhilfen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, unverzüglich textile Traktionshilfen ("Schneesocken") angesichts ihrer anerkannten Wirkung als Winterausrüstung anzuerkennen und den Schneeketten gleichzustellen.</p>1Titel des GeschäftesSchneesocken für Pneus als Winterausrüstung anerkennen