201333352023-07-27T19:35:54Z66;Terrorismus;nuklearer Unfall;radioaktiver Ausstoss;Kernreaktor;von Menschen verursachte Katastrophe;nukleare Sicherheit;Flugzeug;KernkraftwerkIp.8Interpellation2615m1112Müller GeriMüller GeriFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2013-04-17T00:00:00Z494908L05K1703020102Kernreaktor1L04K17030201Kernkraftwerk1L04K17030106nukleare Sicherheit1L05K1804010301Flugzeug1L04K04030108Terrorismus1L05K1703010601nuklearer Unfall2L04K06010110radioaktiver Ausstoss2L04K06020213von Menschen verursachte Katastrophe22DiskussionNR1NationalratN2013-09-27T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2015-06-19T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322013-08-14T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2013-04-17T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2015-06-19T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12654m1318Schelbert LouisSchelbertcosign3003m4093Glättli BalthasarGlättlicosign2615m1112Müller GeriMüller GeriFraktion GG6Grüne Fraktionauthor13.3335229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die in der Interpellation gestellten Fragen stehen vor dem Hintergrund eines laufenden Verfahrens. Es wird Bezug genommen auf das beim Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation am 21. März 2013 eingereichte Gesuch um Entzug der Betriebsbewilligung des Kernkraftwerks Mühleberg. Aufgrund dieses hängigen Verfahrens wird auf die einzelnen Fragen nicht im Detail eingegangen.</p><p>Weder der Bundesrat noch Amtsstellen des Bundes lassen ausser Acht, dass Kernanlagen Ziel von böswilligen Attacken sein könnten. Aus diesem Grund gibt es für jede Anlage spezifische Schutzmassnahmen. Details dazu sind aus Gründen der Sicherung geheim.</p><p>Der Thematik der Sicherheit der schweizerischen Kernkraftwerke bei einem Flugzeugabsturz wird seit Jahrzehnten nachgegangen. Dies führte unter anderem bei den älteren Werken zu Nachrüstungen, bei den neueren Werken wurde dies bereits beim Bau weitgehend berücksichtigt. So verfügen z. B. alle schweizerischen Kernkraftwerke über autarke, gebunkerte Notstandsysteme. Dank dieser zusätzlichen Sicherheitssysteme wurde der Schutzgrad bei einem Flugzeugabsturz massiv erhöht.</p><p>Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 hat die Schweiz die Sicherheit der Kernkraftwerke bei einem vorsätzlichen Flugzeugabsturz detailliert untersucht. Die Analysen haben gezeigt, dass die schweizerischen Kernkraftwerke bei einem vorsätzlichen Flugzeugabsturz einen hohen Schutzgrad aufweisen.</p><p>Wie das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat Anfang März 2013 bekanntgab, greift es das Thema des vorsätzlichen Flugzeugabsturzes erneut auf. Unter Berücksichtigung der technischen Entwicklungen der letzten Jahre werden die diesbezüglichen Untersuchungen aus dem Jahr 2003 - wo notwendig - aktualisiert.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Ich bitte den Bundesrat aus aktuellem Anlass (Gutachten Weibel und Abschaltbegehren Mühleberg), folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Halten das Reaktorengebäude, das Brennelementebecken und der Kühlwassereinlass der Aare des AKW Mühleberg einem vorsätzlichen Absturz eines Flugzeugs der Masse einer A-380 mit einer Aufprallgeschwindigkeit von 720 Stundenkilometern, aber mindestens der um 10 Prozent überhöhten Maximalgeschwindigkeit dieses Flugzeugtyps stand?</p><p>2. Ist der Kamin bei einem Absturz keine Gefahr für das Reaktordach?</p><p>3. Wie ist es bei einem Brennstoffwechsel? Ist der Reaktor genügend geschützt mit einer Aussenwand von mindestens 15 Zentimetern und dann einer offenen Stahldecke wegen der Revision?</p><p>4. Ist die Einhaltung der Schutzziele gemäss Artikel 2 Absatz 1 Buchstaben a und b GaSimV sichergestellt?</p><p>5. Wie kommen die Landesregierung, das Ensi, das UVEK, die Armeeführung, die Betreiber auf die Idee, dass ein AKW ganz sicher nie ein Ziel für Menschen mit böswilligen Absichten ist, welche einen Pilotenschein haben?</p><p>6. Wie wird erklärt, dass ein AKW nie ein strategisches Ziel sein könnte (ein GAU in Mühleberg wird die Stadt Bern unbewohnbar machen und somit auch die Landesregierung aus dem Bundeshaus "vertreiben")?</p>1Titel des GeschäftesRisiko eines Flugzeugabsturzes auf ein AKW