AKW-Gefahr. Extremereignis in Szenarien aufnehmen

201334432023-07-28T10:59:54Z66;nuklearer Unfall;Bevölkerungsschutz;nukleare Sicherheit;Verhütung von Gefahren;Prognose;Eidgenössisches Nuklear-Sicherheitsinspektorat;radioaktive VerseuchungIp.8Interpellation2792m4076Hadorn PhilippHadornFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2013-06-13T00:00:00Z494909L04K17030106nukleare Sicherheit1L05K1703010601nuklearer Unfall1L04K06020312radioaktive Verseuchung1L04K06010302Verhütung von Gefahren1L04K08040707Eidgenössisches Nuklear-Sicherheitsinspektorat1L03K040302Bevölkerungsschutz2L05K1602010701Prognose22DiskussionNR1NationalratN2013-09-27T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2015-06-19T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322013-08-28T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2013-06-13T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2015-06-19T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12668f3833Aubert JosianeAubertcosign2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-Jürgcosign2745m4032Jans BeatJanscosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2734m4007Chopard-Acklin MaxChopard-Acklincosign2583f1131Allemann EviAllemanncosign2714m3911Voruz EricVoruzcosign2738m4018Maire Jacques-AndréMaire Jacques-Andrécosign2726f3923Marra AdaMarracosign2417f354Semadeni SilvaSemadenicosign2759m4057Wermuth CédricWermuthcosign2777f4069Feri YvonneFeri Yvonnecosign3014f4107Amarelle CeslaAmarellecosign3009f4109Piller Carrard ValériePiller Carrardcosign3026f4121Gysi BarbaraGysi Barbaracosign3028f4123Schneider Schüttel UrsulaSchneider Schüttelcosign3034f4130Masshardt NadineMasshardtcosign3035f4131Friedl ClaudiaFriedl Claudiacosign2792m4076Hadorn PhilippHadornFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor13.3443229Erledigt006BegründungAm 23. April 2013 haben die Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz (www.aefu.ch) ein internes Papier des Ensi veröffentlicht, das im Kontext der IDA Nomex entstanden ist. Darin schreibt das Ensi, bei der Notfallplanung für AKW-Unfälle sei "Augenmass" zu wahren. Einige der Szenarien für schwere Atomunfälle seien "so unwahrscheinlich", dass der Aufwand für einen entsprechenden Notfallschutz der Bevölkerung "nicht mehr angemessen" wäre. Berücksichtigt werden müssten nur Atomunfälle, "die vernünftigerweise planbar" seien. Deshalb lässt das Ensi einen nicht vernünftig planbaren Unfall wie in Fukushima weg und kommt zum Schluss: "Hinsichtlich des Quellterms und des Freisetzungszeitpunkts ergeben sich gegenüber den bisherigen Szenarien keine Änderungen." Zu diesem Urteil gelangt das Ensi unter Berufung auf internationale Vorgaben von 2007 und 2009, also vor Fukushima.Das Vorgehen des Ensi erstaunt, haben doch die drei Atomkommissionen des Bundes "für Strahlenschutz und Überwachung der Radioaktivität" (KSR), "für nukleare Sicherheit" (KNS) und "für ABC-Schutz" (KomABC) am 19. September 2012 gemeinsam und unmissverständlich festgehalten: "Die Referenzszenarien müssen mit Extremereignissen ergänzt werden." Denn es sei "nun anerkannt, dass die Eintretenswahrscheinlichkeit" von schweren Atomunfällen "lediglich eine Arbeitsgrösse darstellt, welche jedoch das Negieren des Vorkommens seltener Ereignisse nicht zulässt".Auch wenn es sich um einen Entwurf handelt, zeigt dieses Dokument, dass das Ensi nicht bereit ist, ein Referenzszenario für einen schweren Atomunfall aufzunehmen.14Antwort BR / BüroAufgrund der Ereignisse in Fukushima hatte der Bundesrat Anfang Mai 2011 die Einsetzung einer interdepartementalen Arbeitsgruppe zur Überprüfung der Notfallschutzmassnahmen bei Extremereignissen in der Schweiz (IDA Nomex) beschlossen. In dieser Arbeitsgruppe arbeiteten Behörden sowohl des Bundes als auch der Kantone mit. Sie hatten die Aufgabe, aufgrund der Erfahrungen in Japan mit dem Unfall in Fukushima zu untersuchen, ob und welche neuen gesetzlichen und organisatorischen Notfallschutzmassnahmen in der Schweiz ergriffen werden müssen.Der Bundesrat hat den Bericht der IDA Nomex im Juli 2012 zur Kenntnis genommen. Er beauftragte gleichzeitig verschiedene Bundesstellen mit der Erarbeitung organisatorischer und gesetzgeberischer Massnahmen. Zudem erteilte er dem Bundesstab ABCN (BST ABCN) den Auftrag, die Überprüfung der Notfallschutzmassnahmen in der Schweiz in Zusammenarbeit mit dem Koordinations- und Konsultationsmechanismus Sicherheitsverbund Schweiz (KKM SVS) weiterzuführen. Der Bundesrat erwartet bis Ende 2014 einen Schlussbericht zum Stand der Umsetzung der Massnahmen.Im Rahmen der Kenntnisnahme des Berichtes durch den Bundesrat erhielt das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) den Auftrag, in Zusammenarbeit mit Bundes- und Kantonsbehörden die Referenzszenarien für Unfälle in Kernkraftwerken zu überarbeiten. Referenzszenarien benötigt man, um Notfallmassnahmen in der Umgebung der Werke planen zu können. Das Ensi hatte letztmals 2006 drei repräsentative Referenzszenarien definiert. Diese wurden auch von den Eidgenössischen Kommissionen für ABC-Schutz (KomABC), für nukleare Sicherheit (KNS) und für Strahlenschutz und Überwachung der Radioaktivität (KSR) mitgetragen.Beim Reaktorunfall in Fukushima wurden grössere Mengen an Radioaktivität freigesetzt, als die im Jahr 2006 vom Ensi vorgeschlagenen Referenzszenarien vorsahen. Deshalb werden die Referenzszenarien anhand des aktuellen Wissensstandes über die Sicherheitstechnik und die Standortbedingungen der schweizerischen Kernkraftwerke im Rahmen der IDA Nomex überprüft. Das Ensi hat die Resultate seiner Unfallanalysen in die behördliche Arbeitsgruppe eingebracht und erläutert. Dazu gehören auch Szenarien, deren Auswirkungen weit über die 2006 vorgeschlagenen Szenarien hinaus bis hin zu einem Tschernobyl-ähnlichen Szenario gehen.Der Bericht der behördlichen Arbeitsgruppe zur Überprüfung der Referenzszenarien basiert auf den Resultaten der Analysen des Ensi. Die daraus abgeleiteten Empfehlungen sollen bis Ende 2013 beim Bundesstab ABCN eingereicht werden.Der Bundesrat sieht zum heutigen Zeitpunkt deshalb keinen Anlass, das Ensi mit der Abklärung von zusätzlichen Referenzszenarien zu beauftragen. Antwort des Bundesrates.5Eingereichter TextIst der Bundesrat bereit, das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) zu beauftragen, den Referenzszenarien ein Extremereignis hinzuzufügen, wie dies die drei Atomkommissionen des Bundes verlangt haben, damit die Konsequenzen für den Notfallschutz der Bevölkerung geklärt werden können?1Titel des GeschäftesAKW-Gefahr. Extremereignis in Szenarien aufnehmenAKW-Gefahr. Extremereignis in Szenarien aufnehmen