Als Fachstelle des Bundes für die Sicherheit der Stauanlagen hat das Bundesamt für Energie (BFE) den vom Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) geforderten Erdbebensicherheitsnachweis der Stauanlage Mühleberg\/Wohlensee, mit Einwirkungsannahmen des Ensi, geprüft. Die von der Interpellantin aufgeworfenen Fragen beziehen sich auf die Resultate dieser Prüfung. Das BFE ist auch die zuständige direkte Aufsichtsbehörde für die Stauanlage Mühleberg\/Wohlensee gemäss Stauanlagengesetz vom 1. Oktober 2010 (SR 721.101).<\/p>
1. Das BFE hat sich bei der Prüfung des Erdbebensicherheitsnachweises der Stauanlage Mühleberg\/Wohlensee an die Empfehlungen der Richtlinie zur Sicherheit der Stauanlagen samt Basisdokument zum Nachweis der Erdbebensicherheit gehalten, so, wie sie auf den konkreten Fall anzuwenden sind. Das angestrebte Sicherheitsziel im Falle eines Extremerdbebens ist, dass ein Versagen der Anlage, welches zu einem unkontrollierten Wasserausfluss führt, ausgeschlossen werden kann. Die Betreiberin konnte mit dem eingereichten Nachweis bestätigen, dass dieses Sicherheitsziel erreicht wird.<\/p>
2. Das Basisdokument zum Nachweis der Erdbebensicherheit diente nicht als Grundlage für die Beurteilung des Stabilitätsnachweises im statischen Fall. Für letzteren wurden die Empfehlungen der Richtlinie zur Sicherheit der Stauanlagen samt Basisdokument zur konstruktiven Sicherheit herangezogen.<\/p>
3. Die Prüfung eines Erdbebensicherheitsnachweises, zu welchem der Stabilitätsnachweis auch gehört, stellt eine normale hoheitliche Tätigkeit der Aufsichtsbehörde dar. Das BFE verfügt über die notwendigen Fachkenntnisse, um solche Prüfungen selber vorzunehmen.<\/p>
4. Die Richtlinie und die Basisdokumente wurden in Arbeitsgruppen von Experten des jeweiligen Fachgebiets erarbeitet. Sie dienen dem BFE als Vollzugshilfe für die Sicherheitsaufsicht bezüglich der über 200 Stauanlagen unter seiner direkten Aufsicht wie auch den Kantonen für ihre eigenen Aufsichtstätigkeiten. Der Bundesrat sieht keinen Bedarf, diese breitabgestützten Annahmen und Nachweismethoden durch ein zusätzliches Gremium überprüfen zu lassen.<\/p>