201336472023-07-28T13:18:04Z15;52;nachhaltige Nutzung;Konsum (speziell);ökologische Wirtschaft;Aktionsprogramm;Gebrauchsgut;Evaluation;Lebensdauer eines Produkts;wirtschaftliche Auswirkung;Verursacherprinzip;UmweltverträglichkeitIp.8Interpellation2710f3907Thorens Goumaz AdèleThorens GoumazFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2013-06-21T00:00:00Z494909L06K070106020301Gebrauchsgut1L06K070601030501Lebensdauer eines Produkts1L06K060103010101nachhaltige Nutzung1L04K06010401Umweltverträglichkeit1L04K07040404wirtschaftliche Auswirkung1L04K07010601Konsum (speziell)2L04K08020302Evaluation2L05K0704060215ökologische Wirtschaft2L05K0703050101Aktionsprogramm2L04K06010417Verursacherprinzip23NormalNR1NationalratN2013-09-27T00:00:00ZErledigt302013-08-28T00:00:00Z0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2013-06-21T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2013-09-27T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12684f3881Gilli YvonneGillicosign2711m3908von Graffenried Alecvon Graffenriedcosign2685m3882Girod BastienGirodcosign2650f1293John-Calame FrancineJohn-Calamecosign2692m3889Hodgers AntonioHodgerscosign3003m4093Glättli BalthasarGlättlicosign3000f4095Rytz RegulaRytz Regulacosign3032f4128Trede AlineTredecosign2710f3907Thorens Goumaz AdèleThorens GoumazFraktion GG6Grüne Fraktionauthor13.3647229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat stellt in der Strategie Nachhaltige Entwicklung 2012-2015 fest, dass Herstellung und Konsum von Produkten (Gütern, Dienstleistungen, Bauwerken) so auszurichten sind, dass diese über ihren gesamten Lebensweg hohen wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Anforderungen genügen. Die Verantwortung der Unternehmen ist dabei ein wichtiger Aspekt: Unternehmen sollen vermehrt Anliegen der nachhaltigen Entwicklung berücksichtigen, beispielsweise durch die Entwicklung von nachhaltigkeitsorientierten Geschäftsstrategien. Das Konzept der "Ökonomie der Nutzung" kann für gewisse Produktkategorien eine solche Geschäftsstrategie bieten. Für welche Produkte dies realisiert wird, entscheiden die Unternehmen. Allerdings sind aus ökologischer Sicht Nutzungsrechte dem Eigentum keineswegs generell überlegen. Aufgabe des Staates ist es deshalb, die allgemeinen staatlichen Rahmenbedingungen so zu setzen, dass die Produktions- und Konsumentscheidungen möglichst nachhaltig sind.</p><p>Zu den Fragen:</p><p>1. In seiner Antwort auf das Postulat 08.3893 bezieht sich der Bundesrat insbesondere auf Abklärungen im Rahmen der Ressortforschung verschiedener Verwaltungseinheiten des Bundes, die in der Forschungsdatenbank <a href="http://www.aramis.admin.ch">www.aramis.admin.ch</a> dokumentiert sind. Darunter befinden sich Themen wie "Car sharing", "intensivere Nutzung von Zweitwohnungen" oder "Förderung von gemeinnützigem Wohnungsbau".</p><p>2. Die Verbesserung der Ressourceneffizienz und der Nachhaltigkeit von Konsum und Produktion ist ein Schwerpunkt des Aktionsplans Grüne Wirtschaft. Im Vordergrund steht das Ziel, die Markttransparenz zu erhöhen. Unternehmen sollen stärker ökologische Produktionsstandards berücksichtigen, und die Produktumweltinformation soll verbessert werden. Verstärkte Information und Sensibilisierung sollen umweltbewusste Kaufentscheidungen und Nutzungsweisen fördern. Der Aktionsplan sieht keine spezifische Geschäftsstrategie (wie z. B. die Ökonomie der Nutzung) vor, sondern basiert auf der Zusammenarbeit mit der Wirtschaft. Diese soll für die jeweilige Produktkategorie geeignete Geschäftsstrategien entwickeln. Ausserdem hat sich der Bundesrat bereiterklärt, in Beantwortung des Postulates 12.3777, "Optimierung der Lebens- und Nutzungsdauer von Produkten", konkrete Fragen zur Lebens- und Nutzungsdauer von Produkten zu analysieren.</p><p>3. Die Antwort auf das Postulat 08.3893 bezieht sich auf einzelne "Fälle, bei denen die externen Kosten internalisiert sind". Die Internalisierung externer Effekte ist und bleibt eine zentrale Bestrebung der Umweltpolitik. Diese ist gesamthaft noch keineswegs erreicht, weshalb weitere Massnahmen erarbeitet und umgesetzt werden. Erfolgreich ist beispielsweise die Stärkung des Verursacherprinzips durch die VOC-Abgabe oder durch die Abgabe auf Heizöl extraleicht mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,1 Prozent.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>2008 hat der Bundesrat mein Postulat 08.3893 ("Wie sinnvoll ist die Entwicklung einer Ökonomie der Nutzung in der Schweiz?") abgelehnt; er hielt allerdings fest, dass "eine hohe Wirtschaftsleistung bei möglichst geringem Ressourcenverbrauch und damit geringer Umweltbelastung ... den wirtschafts- und umweltpolitischen Zielen des Bundesrates" entspreche. Er hielt weiter fest: "Wenn die Idee, dass die Trennung von Eigentümer und Nutzer Vorteile bringt, auch grundsätzlich zu verwerfen ist, bleibt unbestritten, dass diese Trennung in einzelnen Konstellationen Vorteile bringt. Der Bund führt hier bereits Abklärungen durch. In Fällen, bei denen die externen Kosten internalisiert sind, ist indes nicht zu erkennen, warum Marktprozesse die allseits optimale Lösung nicht herbeizuführen vermögen."</p><p>Seitdem hat der Bundesrat seinen Willen bekräftigt, sich mit seinem Aktionsplan Grüne Wirtschaft, der als Gegenvorschlag zur Volksinitiative der Grünen Partei beschlossen worden ist, der Frage zu widmen, wie der Ressourcenverschleiss verringert werden kann. Der Gegenvorschlag enthält allerdings keinerlei Überlegungen zum Potenzial, das eine Ökonomie der Nutzung hinsichtlich der Optimierung der Lebensdauer von Produkten und hinsichtlich der Verringerung der Ressourcenverschwendung hat. Aus diesem Grund frage ich den Bundesrat:</p><p>1. Worum handelt es sich bei den "Abklärungen", die der Bundesrat in seiner Antwort auf mein Postulat 08.3893 erwähnt, und zu welchen Ergebnissen haben diese geführt?</p><p>2. Warum fand das Thema Ökonomie der Nutzung im Aktionsplan Grüne Wirtschaft keinen Niederschlag?</p><p>3. Ist der Bundesrat wirklich der Ansicht, dass heute "die externen Kosten internalisiert sind"?</p>1Titel des GeschäftesBeitrag der Ökonomie der Nutzung zu einer grünen Wirtschaft