201336912025-11-14T09:04:09Z421;Milizsystem;Parlament;Parlamentarier/in;Parlamentssoziologie;nationales Parlament;Infrastruktur der ParlamentsmitgliederPo.6Postulat2777f4069Feri YvonneFeri YvonneFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2013-09-12T00:00:00Z494910L05K0803030701Parlamentssoziologie1L04K08030503nationales Parlament1L03K080304Parlamentarier/in1L04K08030403Infrastruktur der Parlamentsmitglieder1L04K08070104Milizsystem2L02K0803Parlament23NormalNR1NationalratN2014-03-13T00:00:00ZAblehnung22-2013-11-08T00:00:00ZDas Büro beantragt die Ablehnung des Postulats.0Bü-NR1Büro NRBü-NBü1NR1NationalratN12013-09-12T00:00:00ZNR1NationalratN2588m1104Büchler JakobBüchler JakobFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPde4911Parl1Parlamenttrue2013-09-12T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2014-03-13T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12668f3833Aubert JosianeAubertcosign2296m97Gross AndreasGross Andreascosign2743f4030Birrer-Heimo PriscaBirrer-Heimocosign2702m3899Nussbaumer EricNussbaumercosign2745m4032Jans BeatJanscosign2652f1295Graf-Litscher EdithGraf-Litschercosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2726f3923Marra AdaMarracosign2760m4049Aebischer MatthiasAebischer Matthiascosign2759m4057Wermuth CédricWermuthcosign2762f4058Badran JacquelineBadran Jacquelinecosign2763m4061Hardegger ThomasHardeggercosign2792m4076Hadorn PhilippHadorncosign2795m4091Reynard MathiasReynardcosign3026f4121Gysi BarbaraGysi Barbaracosign3028f4123Schneider Schüttel UrsulaSchneider Schüttelcosign3034f4130Masshardt NadineMasshardtcosign3035f4131Friedl ClaudiaFriedl Claudiacosign3036f4134Munz MartinaMunzcosign2777f4069Feri YvonneFeri YvonneFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor13.3691229Erledigt006Begründung<p>Bei der Vorprüfung meiner parlamentarischen Initiative 13.410, "Überprüfung des Sessionsrhythmus", sind verschiedene Fragen aufgetaucht. Es wurde festgestellt, dass systematische Angaben über die Zusammensetzung der Bundesversammlung und die Bedürfnisse der Parlamentsmitglieder fehlen. Dem Parlament steht eine Studie aus dem Jahre 2001 zur Verfügung, welche den Aufwand für die Parlamentstätigkeit im Vergleich zu den zur Verfügung stehenden Infrastrukturen erfasst. Es wäre wichtig, die Daten über den Aufwand zu aktualisieren und zu ergänzen mit aktuellen Angaben über die sozioprofessionelle Zusammensetzung der Bundesversammlung. Schliesslich sind auch die Bedürfnisse der Ratsmitglieder bezüglich der Ausübung ihres Mandats zu erfassen. </p><p>Insbesondere wären somit folgende Fragen zu beleuchten:</p><p>1. Wie sieht die gesellschaftliche Zusammensetzung der Bundesversammlung heute im Vergleich zu früher aus?</p><p>2. Wie viel Zeit investiert ein Parlamentsmitglied in die Parlamentstätigkeit im Vergleich zu seinen übrigen Tätigkeiten?</p><p>3. Welche Bedürfnisse haben die Parlamentsmitglieder bezüglich der Organisation der Parlamentsarbeit?</p>14Antwort BR / Büro<p>Das Büro sieht zurzeit keinen Handlungsbedarf. Es ist grundsätzlich der Ansicht, dass die den Ratsmitgliedern zur Ausübung ihres Parlamentsmandats zur Verfügung stehenden Dienstleistungen und Unterstützungen ausreichend und gut sind.</p><p>Nach Auffassung des Büros sind den Kandidaten für ein Parlamentsmandat die Rahmenbedingungen der parlamentarischen Tätigkeit bekannt. Das Büro stellt zudem fest, dass die Rahmenbedingungen für Ratsmitglieder in den letzten Jahren durch konkrete Parlamentsrechtsreformen wiederholt angepasst und verbessert worden sind. Es verweist in diesem Zusammenhang etwa auf die Vorlagen zur Erhöhung der Jahreseinkommen und Jahresentschädigungen (vgl. 02.400), zur Verbesserung der Vorsorgeregelung für die Ratsmitglieder (vgl. 02.423; Kompensation der finanziellen Nachteile, die ein berufstätiges Ratsmitglied aufgrund der durch das Mandat verursachten Reduktion seiner beruflichen Tätigkeit erleidet), zum Teuerungsausgleich für die Entschädigungen und Beiträge an die Ratsmitglieder und Fraktionen (vgl. 04.400 inkl. Präzisierung der Vorsorgeregelung, 07.491 und 11.468), zur elektronischen Zurverfügungstellung der Kommissionsprotokolle und -unterlagen via Extranet (vgl. 06.436) sowie zur Erhöhung der Fraktionsbeiträge zur Deckung der Kosten der Sekretariate (vgl. 09.437).</p><p>Das Büro gibt auch zu bedenken, dass bereits neuere Studien und jeweils zu Beginn einer Legislatur erstellte Statistiken über die berufliche Zusammensetzung von Nationalrat und Ständerat verfügbar sind (vgl. Bütikofer Sarah, Das Schweizer Parlament. Eine Institution auf dem Pfad der Moderne, Dissertation, erscheint 2013; Pilotti Andrea, Mach André und Mazzoleni Oscar, Les parlementaires suisses entre démocratisation et professionnalisation, 1910-2000, in: Revue Suisse de Science Politique 2/2010, S. 211-245; Z'graggen Heidi / Linder Wolf, Professionalisierung der Parlamente im internationalen Vergleich, Bern 2004). Das Büro würde eine vertiefte wissenschaftliche Auseinandersetzung mit den von der Postulantin aufgeworfenen Fragen durchaus begrüssen. Es erachtet es aber nicht primär als Aufgabe des Parlamentes, in diesen Bereichen (insbesondere in Bezug auf die gesellschaftliche Zusammensetzung der Bundesversammlung) für die Aufarbeitung wissenschaftlicher Erkenntnisse besorgt zu sein. Aus der Perspektive des Büros würden entsprechende Studien idealerweise von politisch unabhängigen Gremien wie Universitäten oder Hochschulen initiiert und betrieben.</p> Das Büro beantragt die Ablehnung des Postulats.5Eingereichter Text<p>Das Büro wird beauftragt, eine Studie zu veranlassen betreffend die Veränderungen der gesellschaftlichen Zusammensetzung der Bundesversammlung und die Bedürfnisse ihrer Mitglieder hinsichtlich der Ausübung der Parlamentstätigkeit.</p>1Titel des GeschäftesStudie betreffend die gesellschaftliche Zusammensetzung der Bundesversammlung und die Bedürfnisse ihrer Mitglieder