201337962023-07-28T07:18:37Z48;Uri;touristische Infrastruktur;Tessin;Velo;PassstrasseIp.8Interpellation3032f4128Trede AlineTredeFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2013-09-25T00:00:00Z494910L05K1803010206Passstrasse1L05K1803010501Velo1L05K0101010301touristische Infrastruktur1L05K0301010119Uri2L05K0301010117Tessin23NormalNR1NationalratN2013-12-13T00:00:00ZErledigt302013-11-13T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2013-09-25T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2013-12-13T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12684f3881Gilli YvonneGillicosign2654m1318Schelbert LouisSchelbertcosign2579m1065Leuenberger UeliLeuenberger-Genèvecosign3003m4093Glättli BalthasarGlättlicosign3000f4095Rytz RegulaRytz Regulacosign3034f4130Masshardt NadineMasshardtcosign3032f4128Trede AlineTredeFraktion GG6Grüne Fraktionauthor13.3796229Erledigt006Begründung<p>Die alte Gotthardstrasse mit der berühmten Tremola ist eine der schönsten Passstrassen der Schweiz. Als historisches Objekt von nationaler Bedeutung ist sie in die höchste Schutzklasse eingeteilt. Sie gilt als Schlüsselobjekt im Inventar der historischen Verkehrswege der Schweiz (IVS). Seit dem Bau der neuen Strasse existieren von Airolo bis zum Brüggloch zwei parallele Passstrassen.</p><p>Das ist eine ideale Ausgangslage, um den ersten Velopass der Schweiz zu schaffen und den Gotthard zu einem Dorado für sportliche Velofahrerinnen und Velofahrer, aber auch für die Benutzerinnen und Benutzer von Elektrovelos zu machen.</p><p>Der von Schweiz Mobil, Pro Velo Schweiz und vom Verein Freipass unterstützte Vorschlag besteht darin, die alte Strasse für den Motorfahrzeugverkehr (ausser Zubringer usw.) zu schliessen und sie für den Langsamverkehr zu reservieren.</p><p>Der Motorfahrzeugverkehr kann weiter über die neue Passstrasse fahren. Vom Brüggloch bis Hospental, wo es keine zweite Strasse gibt, bleibt der Mischverkehr bestehen. Die Massnahme kann auch zeitlich beschränkt umgesetzt werden. Während die Einschränkungen für den Motorfahrzeugverkehr klein bleiben, hat dieser Vorschlag Vorteile, wie z. B. den ersten Velopass, die Aufwertung des Wanderwegs auf dem Saumpfad Tremola, der günstigere Unterhalt der alten Gotthardstrasse usw.</p><p>Die Umsetzung liegt vorwiegend in den Händen der Kantone Tessin und Uri. Der erste Velopass ist allerdings eine Aufgabe, die die ganze Gotthardregion angeht. Am Konzept und an der Realisierung soll sich auch der Bund beteiligen.</p><p>2016 wird der Gotthard-Basistunnel der Neat eröffnet. Die Diskussionen um die Zukunft der Kultur- und Verkehrslandschaft Gotthard sind im Gang.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat hat die alte Gotthard-Passstrasse als Objekt von nationaler Bedeutung in das Bundesinventar der historischen Verkehrswege der Schweiz aufgenommen. Mit der Aufnahme ins Bundesinventar ist diese Strasse gemäss Bundesgesetz vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) ein Kulturdenkmal, das "in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung bzw. die grösstmögliche Schonung verdient" (Art. 6 Abs. 1 NHG). Entsprechend sind die zuständigen Behörden aufgerufen und ermächtigt, geeignete Massnahmen zu prüfen und zu ergreifen, um die alte Gotthard-Passstrasse in möglichst authentischem Zustand zu erhalten.</p><p>1. Die alte Gotthard-Passstrasse mit der Tremola ist eine Kantonsstrasse, die zum grössten Teil auf Tessiner Gebiet liegt. Ein kurzes Stück gehört dem Kanton Uri. Die beiden Kantone entscheiden als Strasseneigentümer und zuständige Bewilligungsbehörden, was bezüglich Nutzung dieser Strasse geschieht. Dazu gehört insbesondere auch, ob und welche Strassenabschnitte sie in Zukunft nur noch für den Zubringerverkehr, den Langsamverkehr und andere historische Fahrzeuge wie Kutschen offen halten wollen. Aus denkmalpflegerischer Sicht gehören solche Nutzungsbeschränkungen bis hin zu einem Fahrverbot für schwere Fahrzeuge oder getrennte Verkehrsführungen zur Schonung und Entlastung wertvoller historischer Strassenabschnitte zur Palette der Massnahmen, die von Fachleuten als sinnvoll empfohlen werden.</p><p>2. Es obliegt den zuständigen Kantonen Tessin und Uri, ein Konzept zur möglichst schonungsvollen Nutzung und zur Erhaltung der alten Gotthard-Passstrasse zu erarbeiten. Für die Erarbeitung des Konzepts und später auch für Investitionsbeiträge an die Erhaltung der Passstrasse können sie beim zuständigen Bundesamt für Strassen (Astra) ein Gesuch um finanzielle Unterstützung einreichen.</p><p>Das Nutzungskonzept wird auch mit dem Programm San Gottardo 2020 abgestimmt sein müssen. Dieses Programm der neuen Regionalpolitik, das die Gotthardkantone mit Unterstützung des Bundes (Seco) umsetzen (aktuelle Periode 2012-2015), hat die wirtschaftliche und vor allem touristische Entwicklung des Gotthardraums zum Ziel.</p><p>3. Die zuständigen Behörden der Kantone Tessin und Uri müssen entscheiden, welches Verkehrsregime sie auf ihren Kantonsstrassen anordnen (siehe Ziffer 1).</p><p>4./5. Die schweizerische Verkehrspolitik verfolgt das Ziel, die heutigen und die künftigen Mobilitätsbedürfnisse möglichst nachhaltig (ökologisch, ökonomisch, sozial) zu bewältigen. Die Erhöhung des Anteils des Langsamverkehrs am Gesamtverkehr soll dazu einen wichtigen Beitrag leisten, sowohl beim Alltags- als auch beim Freizeitverkehr. Bundesrat und Parlament haben diese Absicht zur Stärkung und Entwicklung des Langsamverkehrs schon mehrmals bekräftigt und konkretisiert, z. B. im Infrastrukturfondsgesetz oder mit dem Erlass einfacherer Voraussetzungen für die Einführung von Tempo-30- und Begegnungszonen oder mit der Schaffung einer einheitlichen Signalisation für nationale und regionale Routen für den Langsamverkehr. Hinzu kommt, dass der Bund die Weiterentwicklung touristischer Velorouten und Fernwanderwege von gesamtschweizerischer Bedeutung koordiniert und dies mit entsprechenden Bundesbeiträgen unterstützt. Der Bund wird in diesem Rahmen weiterhin zur Verbesserung der Rahmenbedingungen beitragen.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Ist er bereit, die Kantone Tessin und Uri im Bestreben zu unterstützen, die alte Gotthard-Passstrasse in einen motorfahrzeugfreien "Velopass" umzuwandeln?</p><p>2. Ist er bereit, finanzielle Mittel für eine Machbarkeitsstudie und weitere Schritte beizusteuern?</p><p>3. Sieht er die Wichtigkeit und die Chance, in der Schweiz einen autofreien Pass für den Langsamverkehr zu schaffen?</p><p>4. In welcher Weise wird er sich in Zukunft für den nachhaltigen Tourismus insbesondere im Bereich der Mobilität einsetzen?</p><p>5. Welche Massnahmen sieht er vor, um den Langsamverkehr in der Schweiz stärker zu fördern?</p>1Titel des GeschäftesPassstrasse Tremola. Erster Velopass in der Schweiz?