201342452025-11-14T06:55:26Z28;Bericht;Koordination;Behinderte/r;politische Planung;RegierungsprogrammPo.6Postulat3024m4118Lohr ChristianLohrFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPauthorNR1NationalratN2013-12-13T00:00:00Z494911L04K01040201Behinderte/r1L05K0807010501politische Planung1L06K080602010102Regierungsprogramm1L04K08020314Koordination1L03K020206Bericht13NormalNR1NationalratN2014-03-21T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2019-06-18T00:00:00ZAbschreibung153Normal2019-06-18T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 19.006.0+2014-02-12T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0EDI4Departement des Innerntrue2013-12-13T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2014-03-21T00:00:0026Angenommen2019-06-18T00:00:00229Erledigt2014-03-21T00:00:00Z494912deNR1NationalratN13024m4118Lohr ChristianLohrFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPauthor13.4245229Erledigt006Begründung<p>Die rund 1,4 Millionen Menschen mit einer Behinderung in der Schweiz werden nach wie vor in erster Linie als Kostenfaktor und als sogenannt invalid wahrgenommen. Auf Bundesebene wurde denn auch in den letzten Jahren besonders stark auf die Revision der Invalidenversicherung fokussiert. Dagegen fehlt eine Strategie, welche die vollumfängliche gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung ins Zentrum stellt, ihre Selbstbestimmung fördert und ihre Eigeninitiative stärkt. Heute agieren Bund, Kantone, Sozialversicherer und weitere Beteiligte im besten Fall unkoordiniert nebeneinander; im schlechteren Fall wirken sie gegeneinander. </p><p>Mit der voraussichtlichen Ratifizierung der Uno-Behindertenrechtskonvention (Uno-BRK) im kommenden Jahr ergibt sich für die Schweiz die Chance, den Blick zu öffnen und eine umfassende, kohärente Behindertenpolitik gemeinsam mit den betroffenen Menschen an die Hand zu nehmen und einen Aktionsplan zur Umsetzung zu entwickeln. Insbesondere gilt es, die behinderungsbedingten Bedürfnisse in den verschiedenen Lebensbereichen wie Wohnen und Familie, Schule und Bildung, Arbeit und Existenzsicherung, Mobilität, Sport, Kultur und Kommunikation aufzuzeigen und anzuerkennen. Schliesslich sind Wege aufzuzeigen, wie die notwendigen Anpassungen in den genannten Lebensbereichen im Hinblick auf eine umfassende Gleichstellung Schritt für Schritt vorgenommen werden.</p><p>Der Bericht des Bundesrates soll deshalb inhaltlich aufzeigen, wie die Zielsetzungen der Uno-Behindertenrechtskonvention mittel- bis langfristig zu erreichen sind. Er soll darlegen, welches die dafür geeigneten Massnahmen und Mittel sind. Schliesslich soll der Bericht die strukturellen Anforderungen an eine kohärente Behindertenpolitik des Bundes wie auch zwischen den drei Ebenen Bund, Kantone und Gemeinden umreissen.</p>14Antwort BR / Büro<p>2015 werden die Ergebnisse einer umfassenden Evaluation des BehiG vorliegen. Es bietet sich an, diese Analyse mit den Erkenntnissen aus anderen Bereichen der Behindertenpolitik zusammenzuführen und eine bereichsübergreifende Standortbestimmung vorzunehmen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wie er auf der Grundlage des bestehenden schweizerischen Behindertengleichstellungsrechts und der Uno-Behindertenrechtskonvention eine kohärente nationale Behindertenpolitik zu entwickeln und umzusetzen gedenkt. Sie soll Menschen mit einer Behinderung Perspektiven geben.</p>1Titel des GeschäftesKohärente Behindertenpolitik