201350782023-07-28T09:53:58Z52;Umweltpolitik (allgemein);Verordnung;Abfall;Abfallwirtschaft;Inkrafttreten des GesetzesFra.14Fragestunde. Frage2790m4086Buttet YannickButtetFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPauthorNR1NationalratN2013-03-06T00:00:00Z494907L03K060101Abfall1L05K0503010103Verordnung1L03K060102Abfallwirtschaft1L06K050301010204Inkrafttreten des Gesetzes1L02K0601Umweltpolitik (allgemein)22013-03-18T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2013-03-06T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2013-03-18T00:00:00229Erledigtde2790m4086Buttet YannickButtetFraktion CEM-E3Fraktion CVP-EVPauthor13.5078229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>5Eingereichter Text<p>Die Technische Verordnung über Abfälle (TVA) ist seit vielen Jahren in der Revision. Die Unternehmen, die Abfälle entsorgen und behandeln, müssen beachtliche Investitionen tätigen und sich daher auf solide Rahmenbedingungen verlassen können, insbesondere darauf, dass die Rechtssicherheit gewährleistet ist.</p><p>In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat aufgefordert, sich zu den folgenden Fragen zu äussern:</p><p>- Wann wird die Revision der TVA in Kraft gesetzt?</p><p>- Muss man sich darauf gefasst machen, dass die Inkraftsetzung erneut verschoben wird?</p>1Titel des GeschäftesTechnische Verordnung über Abfälle. Inkraftsetzung