{"id":20135079,"updated":"2023-07-28T08:15:40Z","additionalIndexing":"09;48;Flughafen;Richtplan;Zivilluftfahrt;Militärflugplatz;Zürich (Kanton)","affairType":{"abbreviation":"Fra.","id":14,"name":"Fragestunde. Frage"},"author":{"councillor":{"code":2779,"gender":"f","id":4066,"name":"Quadranti Rosmarie","officialDenomination":"Quadranti"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion BD","code":"BD","id":136,"name":"Fraktion BD"},"type":"author"},"deposit":{"council":{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N"},"date":"2013-03-07T00:00:00Z","legislativePeriod":49,"session":"4907"},"descriptors":[{"key":"L05K0402010501","name":"Militärflugplatz","type":1},{"key":"L04K01020411","name":"Richtplan","type":1},{"key":"L04K18040101","name":"Flughafen","type":1},{"key":"L04K18040105","name":"Zivilluftfahrt","type":1},{"key":"L05K0301010123","name":"Zürich (Kanton)","type":2}],"drafts":[{"consultation":{"resolutions":[]},"federalCouncilProposal":{"date":"2013-03-18T00:00:00Z"},"index":0,"links":[],"preConsultations":[],"references":[],"relatedDepartments":[{"abbreviation":"VBS","id":6,"name":"Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport","leading":true}],"states":[{"date":"\/Date(1362610800000+0100)\/","id":24,"name":"Im Rat noch nicht behandelt"},{"date":"\/Date(1363561200000+0100)\/","id":229,"name":"Erledigt"}],"texts":[]}],"language":"de","relatedAffairs":[],"roles":[{"councillor":{"code":2779,"gender":"f","id":4066,"name":"Quadranti Rosmarie","officialDenomination":"Quadranti"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion BD","code":"BD","id":136,"name":"Fraktion BD"},"type":"author"}],"shortId":"13.5079","state":{"id":229,"name":"Erledigt","doneKey":"0","newKey":0},"texts":[{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"

Der Bundesrat hält aus strategischen Überlegungen vorderhand an einer fliegerischen Nutzung der Piste fest. Er beantwortet die Fragen wie folgt:<\/p>

1. Mit der Suche nach einem zivilen Betreiber soll eine Grundvoraussetzung für eine fliegerische Nutzung von Dübendorf geklärt werden. Dabei wird auch der Kanton Zürich einbezogen. Wenn sich der Bundesrat 2014 definitiv für eine zivilaviatische Nutzung ausspricht, wird der Bund ein Verfahren zur Anpassung des Sachplans Infrastruktur der Luftfahrt mit Beteiligung der Behörden und der Bevölkerung durchführen.<\/p>

2. Der Bundesrat ist sich der verschiedenen Interessen bewusst. Wenn der Flugplatz erhalten bleibt, werden damit für andere Nutzungen Grenzen gesetzt. Allerdings lässt es die bevorzugte Betriebsvariante zu, dass beispielsweise Teile der Testplanung des Kantons Zürich auf dem Flugplatzareal realisiert werden können.<\/p>

3. Das VBS kann den Flugplatz aus finanziellen Gründen mittelfristig nicht mehr weiter betreiben. Der Entscheid, eine zivilaviatische Nutzung vertieft zu prüfen, hat nichts mit der Armee zu tun. Der Bundesrat sieht deshalb keinen Grund zur Annahme, dass sich Auswirkungen auf die Militärfreundlichkeit oder die Abstimmung zur Wehrpflicht-Initiative ergeben.<\/p>"},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"

Regierungsrat, Kantonsrat und Anwohnergemeinden sind gegen eine zivilaviatische Nutzung (ausser Rega). Trotzdem will der Bundesrat eine zivilaviatische Nutzung.<\/p>

- Wie will er eine solche Nutzung gegen grossen Widerstand der Bevölkerung durchsetzen?<\/p>

- Verunmöglicht er damit die Entwicklung des Glatttals durch einen Innovationspark oder Ideen der Denk-Allmend?<\/p>

- Einfluss des Entscheides auf Militärfreundlichkeit und die Wehrpflicht-Initiative in Anbetracht der Einwohnerzahl dieses Gebietes?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Militärflugplatz Dübendorf. Eventuelle zivilaviatische Nutzung"}],"title":"Militärflugplatz Dübendorf. Eventuelle zivilaviatische Nutzung"}