201351072023-07-28T04:45:24Z12;1231;08;Regierungsmitglied;Reise;Menschenrechte;KasachstanFra.14Fragestunde. Frage2632m1120Sommaruga CarloSommaruga CarloFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2013-03-13T00:00:00Z494907L03K050202Menschenrechte1L05K0806020301Regierungsmitglied1L05K0101010311Reise1L04K03030601Kasachstan12013-03-18T00:00:00Z0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2013-03-13T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2013-03-18T00:00:00229Erledigtde2632m1120Sommaruga CarloSommaruga CarloFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor13.5107229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>5Eingereichter Text<p>Bundesrat Schneider-Ammann reist Mitte April nach Kasachstan. Hinter einer demokratischen Fassade verbirgt sich die bereits über zwanzig Jahre dauernde Diktatur des Nursultan Nasarbajew. Die Menschenrechte werden erheblich verletzt. Das Massaker in der Stadt Schangaösen leitete eine neue Welle der Unterdrückung in einem noch nie dagewesenen Ausmass ein.</p><p>- Ist dem Bundesrat die Situation bekannt?</p><p>- Wenn ja, wie beurteilt er diese?</p><p>- In welcher Weise wurde das Thema Menschenrechte auf die Tagesordnung der Reise gesetzt?</p>1Titel des GeschäftesKasachstan. Menschenrechte und Reise von Bundesrat Schneider-Ammann im April 2013