1. Der Bundesrat durfte bisher mit Genugtuung zur Kenntnis nehmen, dass direkte Gewalt gegen Armeeangehörige, die einen Auslandeinsatz leisten, zur absoluten Ausnahme gehört. Gewalttätige Übergriffe auf Schweizer Armeeangehörige sind in der Vergangenheit gelegentlich vorgekommen. Insbesondere in den Neunzigerjahren, im Rahmen der Uno-Missionen in Bosnien und Herzegowina, Georgien oder Tadschikistan, ist es passiert, dass Schweizer Militärbeobachter zwischen die Fronten der konfliktführenden Parteien und indirekt unter Beschuss geraten sind oder während Stunden, in einem Fall während Wochen entführt wurden. In einem einzelnen Fall ist im Jahr 2001 ein Angehöriger der Schweizer Armee durch feindliche Einwirkung zusammen mit weiteren Militärbeobachtern der Uno-Mission in Georgien getötet worden.<\/p>
2. Der Bundesrat ist sich der Risiken bewusst, die ein Auslandeinsatz von Schweizer Armeeangehörigen mit sich bringen kann. Militärische Einsätze finden stets in einem labilen und konfliktbelasteten Umfeld statt. Es gilt deshalb, das Risiko des im Einsatz stehenden Personals militärisch und zivil so weit als möglich zu reduzieren. Dies ist Gegenstand der einsatzbezogenen Ausbildung, welche durch mehrfach einsatzerfahrenes Personal des Kompetenzzentrums Swissint geleitet wird. Weiter verfügen sämtliche internationalen Missionen über eigene Sicherheitsorgane, die die Lage vor Ort beurteilen und die notwendigen Sicherheitsmassnahmen anordnen, z. B. die Erhöhung des Schutzgrades, die Sistierung von operationellen Aktivitäten, allenfalls die Evakuaierung aus gewissen Gebieten. Zudem stellt das Kompetenzzentrum Swissint sicher, dass die von ihr im Ausland eingesetzten Armeeangehörigen vollständig in das jeweilige Sicherheitsdispositiv der Mission integriert sind.<\/p>"},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Die \"Berner Zeitung\" hat berichtet, dass am 13. November 2012 in der ostkongolesischen Stadt Goma zwei im Einsatz stehende Schweizer Armeeangehörige in ihrem Quartier von kongolesischen Kämpfern überfallen, bedroht und geschlagen wurden.<\/p>
1. Hat es in den vergangenen Jahren weitere gewalttätige Übergriffe auf Schweizer Armeeangehörige im Ausland gegeben? Wenn ja, welche?<\/p>
2. Wie stellt die Schweizer Armee sicher, dass ins Ausland geschickte Soldaten nicht in Kriegshandlungen hineingezogen werden?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Friedensförderung und Auslandeinsätze"}],"title":"Friedensförderung und Auslandeinsätze"}