201351092023-07-28T08:01:05Z2841;Kontrolle;Betäubungsmittel;Schweizerisches Heilmittelinstitut;weiche DrogeFra.14Fragestunde. Frage2683f3880Geissbühler Andrea MartinaGeissbühlerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2013-03-13T00:00:00Z494907L07K01010201020102weiche Droge1L06K010102010201Betäubungsmittel1L04K08040110Schweizerisches Heilmittelinstitut1L04K08020313Kontrolle12013-03-18T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue2013-03-13T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2013-03-18T00:00:00229Erledigtde2683f3880Geissbühler Andrea MartinaGeissbühlerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor13.5109229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>1. Forschung mit Cannabis ist nur mit einer Ausnahmebewilligung des BAG erlaubt. Zum aktuellen Zeitpunkt verfügen zwei Firmen und zwei Universitäten über eine Ausnahmebewilligung für die wissenschaftliche Forschung mit Cannabis. Aus Datenschutz- und Sicherheitsgründen werden die Namen dieser Universitäten und Firmen nicht bekanntgegeben.</p><p>2. In der Schweiz gibt es zurzeit eine Firma, die im Besitz einer Ausnahmebewilligung zum Anbau von Cannabis ist. Der angebaute Cannabis dient der wissenschaftlichen Forschung und der beschränkten medizinischen Anwendung. Gegenwärtig hat das BAG keine Ausnahmebewilligung zur Einfuhr von Cannabis aus ausländischem Anbau erteilt.</p><p>3. Das Betäubungsmittelgesetz sieht wirksame Kontrollmassnahmen vor. Bund und Kantone üben beim Vollzug des Betäubungsmittelgesetzes die Kontrolle gemeinsam aus, Bevor eine Ausnahmebewilligung erteilt wird, muss dem BAG ein ausführliches und nachvollziehbares Gesuch unterbreitet werden. Zur Erlangung einer Ausnahmebewilligung für den Cannabisanbau werden hohe Anforderungen zum Schutz gegen Diebstahl gestellt. Wenn eine Ausnahmebewilligung erteilt wird, werden die zuständigen kantonalen Behörden darüber informiert. Zudem kontrolliert auch das BAG stichprobenartig die Inhaber der Ausnahmebewilligungen. Weitere Kontrollinstrumente sind die Buchführung und der jährliche Bericht über die Anbaufläche und die Menge sowie die Verwendung der Betäubungsmittel.</p>5Eingereichter Text<p>1. Haben das BAG und Swissmedic Bewilligungen erteilt, um in der Schweiz mit Cannabis "Forschungsexperimente" durchführen zu können?</p><p>- Wenn ja, wie viele?</p><p>- An wen?</p><p>2. Gibt es in der Schweiz kontrollierte Cannabis-Anbaustätten, oder wird Cannabis aus ausländischem Anbau eingeführt?</p><p>3. Welches sind die Kontrollmechanismen, um einen allfälligen Missbrauch des illegalen Cannabis zu verhindern?</p>1Titel des GeschäftesBewilligung und Kontrolle von Cannabis